Am Mittwoch hat das Bundeskabinett eine Gesetzesänderung zur Luftverkehrsteuer auf den Weg gebracht. Überraschend: Die Steuersätze werden wieder auf das Niveau vor dem 1. Mai 2024 zurückgesetzt, verkündete das Bundesfinanzministerium. Das Gesetz soll am 1. Juli 2026 wirksam werden – klingt erstmal weit entfernt, aber Zeit vergeht ja bekanntlich schneller, als man denkt. Die konkret geplanten Sätze? Für Flüge bis 2.500 Kilometer geht die Steuer von 15,53 Euro auf 13,03 Euro zurück. Wer zwischen 2.500 und 6.000 km fliegt, zahlt künftig statt 39,34 Euro noch 33,01 Euro. Und bei Fernstrecken jenseits der 6.000 km wird’s mit 59,43 Euro (statt bisher 70,83) ein bisschen günstiger. Das Ministerium betont: Die Entlastung soll bei den Passagieren ankommen – ob die Airlines da mitspielen, ist eine andere Frage. Wie gehabt richtet sich die Steuer nach der Entfernung zwischen Frankfurt am Main und dem größten Flughafen des Ziellandes. Solche Reformen sorgen immer wieder für Debatten zwischen Klimaschützern und Wirtschaftslobby – und ja, so ein wenig bleibt der Beigeschmack: Mehr Anreiz, wieder häufiger in den Flieger zu steigen?
Das Kabinett reagiert mit der Steuersenkung offenbar auf Druck der Luftfahrtbranche und vieler Bürgerinnen und Bürger, die gestiegene Ticketpreise monierten. Umweltverbände kritisieren die Entscheidung heftig, da sie klimafreundliches Reisen eher erschwere, während Airlines die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt sehen – einmal mehr prallen hier unterschiedliche Interessen aufeinander. Interessant: Bereits vor Inkrafttreten gibt es Stimmen, die weitere Änderungen beim europäischen Emissionshandel fordern, um den CO2-Ausstoß nachhaltiger zu verringern – es bleibt also kompliziert.
Aktuelle Recherchen (Stand: Juni 2024) zeigen, dass die Diskussion um die Luftverkehrsteuer nicht abreißt. Mehrere Medien berichten, dass neben der Steuerabsenkung auch neue Maßnahmen wie eine europaweite Kerosinbesteuerung diskutiert werden. Die Luftfahrtbranche argumentiert darüber hinaus, dass die steigenden Kosten für den CO2-Zertifikatehandel künftig stärkeren Einfluss auf Ticketpreise haben könnten, wodurch die Luftverkehrsteuer an Bedeutung verlieren könnte.