Man stelle sich das mal bildlich vor: Zwischen Faxgeräten und Cloud-Dienste-Einführung wühlt sich die Bundesregierung nun endlich gemeinschaftlich an das Thema Künstliche Intelligenz heran. Ein frischer Erlass aus dem Bundeskanzleramt bringt alle Ministerien an einen Tisch, oder, noch besser, in eine Taskforce. Ziel? Erst einmal Ordnung schaffen im Durcheinander der KI-Initiativen, das bislang in ziemlich vielen Schubladen verschiedener Ressorts schlummerte. Laut Politico-Einladung sollen Staatssekretäre aus allen Ministerien mitmischen – das klingt nach der nächsten Kabinettsrunde, bloß mit mehr Datenmodellen als alten Akten.
Die Leitung übernimmt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung – und hätte wohl nicht gedacht, dass Digitalisierung mal so prominent wird. Man habe sich vorgenommen, bis Herbst, also fast schon morgen, eine zusammenhängende Strategie zu erstellen. Warum jetzt? Die Welt da draußen, Stichwort KI-Wettlauf, schreitet scheinbar schneller voran als der deutsche Digitalausbau. Und plötzlich ist KI zum geopolitischen und wirtschaftlichen Joker geworden.
Bei der Auftaktsitzung – laut Tagesordnung gibt es ein knackiges KI-Lagebild, eine außenpolitische Einordnung und das aktuell so populäre KI-Sicherheitsinstitut als Diskussionspunkt. Arbeitsgruppen werden installiert, gleich fünf an der Zahl: von riskanter „Frontier AI“ bis zur Frage, wie KI eigentlich in die Gesellschaft schwappt – man will nichts auslassen. Koordination wird dabei großgeschrieben.
Echte Ergebnisse? Bis September. Ein erster Kurzbericht soll schon Ende August stehen. Bis zum Digital-Gipfel im November präsentieren die Fachleute dann hoffentlich mehr als eine hübsche PowerPoint-Präsentation. Deutschland will eben nicht nur KI-Bummelletzter, sondern (wieder einmal) Leitnation werden.
Die Bundesregierung bündelt aktuell alle bestehenden KI-Projekte in einer ressortübergreifenden Taskforce unter Federführung des Digitalministeriums. Ein Schwerpunkt liegt auf effizienter Koordination, geopolitischer Einschätzung und der Entwicklung eines nationalen KI-Sicherheitsinstituts. Bis zum Herbst sollen tragfähige, abgestimmte Vorschläge vorliegen – ein Signal, dass Deutschland zügig vom Flickenteppich zu einer gesellschaftlich und wirtschaftlich wettbewerbsfähigen KI-Strategie kommen will.
Aktuell berichten mehrere Nachrichtenportale über die starke internationale Fragmentierung der KI-Governance und die neuen EU-Vorgaben, etwa den AI Act, die einen Rahmen für den sicheren Einsatz von KI schaffen sollen. Während die Bundesregierung interne Prozesse ordnen will, wächst der Druck von außen: Unternehmen und Wissenschaft mahnen mehr Tempo an, denn andere Länder investieren erheblich in KI-Infrastruktur und Talente. Kritisch wird zudem diskutiert, ob Deutschland die nötige Flexibilität und den Mut aufbringt, den Spagat zwischen Regulierung und Innovationsförderung nicht zu verpassen.
