Eins ist inzwischen klar geworden: Komplett verschwunden war die Gefahr durch islamistische Gruppen nie, auch wenn manche das Anfang der 2020er vielleicht gehofft hatten. Jetzt, nach der Attacke beim CSD in Berlin, rückt das Thema wieder ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Professor Peter Neumann vom King’s College erklärt ziemlich nüchtern, dass die Bedrohung nicht nur »da« geblieben ist, sondern sich – ja, wirklich – sogar verstärkt hat seit dem Ausbruch des Gaza-Konflikts. Interessant daran finde ich, dass Neumann auffällig deutlich macht: Die Muster von früher – große, fest organisierte Gruppen und charismatische Hassprediger in Hinterzimmern – die sind heute seltener. Die eigentliche Gefahr ist flüchtiger, digitaler geworden, fast so, als würde sie zwischen den Tastaturen wabern. Ich bin selbst ein wenig ratlos, wie sehr man das Internet verantwortlich machen möchte, aber der Gedanke ist nicht ganz von der Hand zu weisen: Radikalisierung funktioniert heute per Algorithmus, nicht mehr immer im Moscheekeller.
Was mir an Neumanns Aussagen ins Auge fällt: Er meint zwar, dass die bevorstehenden Wahlen in Berlin (die stehen ja bald an) für den aktuellen Anschlag keine direkte Bedeutung hätten – trotzdem schwingt zwischen den Zeilen ein bekanntes Dilemma mit. Erfahrungsgemäß profitieren rechte Parteien oft, wenn solche Taten passieren – auch wenn sie nichts damit zu tun haben. Es fühlt sich fast ein bisschen so an, als würde jede neue Eskalation auch politisch ausgenutzt werden, ein beunruhigender Gedanke, nicht wahr? Nebenbei: Bei dem Anschlag wurde eine Frau getötet und eine ganze Reihe weiterer Menschen verletzt. Es bleibt schwer, dafür die richtigen Worte zu finden.
Trotz zurückgegangener Terrorzahlen seit Beginn der 2020er ist die islamistische Bedrohung nicht verschwunden – gerade im Schatten aktueller Konflikte wie im Nahen Osten nimmt sie laut Peter Neumann wieder Fahrt auf. Statt konspirativer Untergrundzellen spielen radikale Online-Communities nun eine gefährlichere Rolle bei der Mobilisierung von Einzeltätern – das Internet wird für Extremisten immer mehr zum Werkzeug und Verstärker. Während unmittelbare politische Folgen, etwa im Zusammenhang mit Berliner Wahlen, bisher nicht bestätigt sind, bleibt die Gefahr, dass rechte Bewegungen von der Angst profitieren, weiterhin bestehen.
Zu diesem Thema veröffentlichte die Süddeutsche Zeitung jüngst, dass die Polizei nach dem Anschlag von Berlin keine Hinweise auf ein größeres Netzwerk gefunden habe, aber gewaltbereite Einzeltäter im Homeoffice als wachsende Gefahr beschrieben werden (Quelle: Süddeutsche Zeitung). In der Frankfurter Allgemeinen gaben Experten Einschätzungen ab, dass die anhaltende Radikalisierung im Netz und gezielte Hasspropaganda zu verhindern versuchen, bleibt eine große Herausforderung – auch für Verfassungsschutz und Prävention (Quelle: FAZ). Die Bild berichtet unterdessen, dass die Behörden nach islamistischen Taten mit deutlich mehr emotionaler Unsicherheit im Land rechnen und aktuell vermehrt Verdachtsfälle beobachten (Quelle: BILD).