Meinungsäußerung ist grundsätzlich zu begrüßen, aber in Bahnen, die nicht in Krawall ausarten – so oder so ähnlich fasst es Sebastian Hille von der Bundesregierung zusammen. Er betont recht trocken: Wer seine Anliegen mit Flaschenwürfen und brennenden Autos zu verdeutlichen versucht, erreicht meist das Gegenteil. Allerdings – und das klingt kaum nach Überraschung –, kennt Hille das Phänomen, dass bei internationale Gipfeltreffen regelmäßig die Stimmung kippt. Warum die Demonstranten diesmal genau auf den Straßen von Genf unterwegs waren? Das bleibt im Dunkeln; laut Hille ist das Spektrum der Motive höchst unterschiedlich. In der Nacht vor dem großen G7-Gipfel krachte es ordentlich: Gebäude wurden beschädigt, Fahrzeuge gingen in Flammen auf, die Polizei musste sich mit Tränengas und Wasserwerfern durchsetzen. Die Polizei spricht von massiver Gewaltbereitschaft. Interessant übrigens: Der Gipfel selbst findet erst 2026 im französischen Évian statt. Weil die Gegend dort aber hermetisch abgeriegelt wurde – Anwohner mit Sonderausweisen und alles drum und dran –, wichen viele Protestierende dann doch ins nahe Genf aus. Ein Déjà-vu; schon 2003 landeten die G8-Gegner in der Schweiz.
Die Bundesregierung hat die eskalierenden Gewaltakte während der Anti-G7-Proteste in Genf scharf kritisiert. Sebastian Hille betonte, dass Gewalt gegen die Polizei und Sachbeschädigungen legitime Protestanliegen unterminieren und wenig zur Durchsetzung gesellschaftlicher Forderungen beitragen. Die Demonstrationen wurden durch die abschottenden Schutzmaßnahmen rund um den eigentlichen Gipfelort Évian nach Genf verlagert – ein Muster, das bereits bei früheren internationalen Gipfeln zu beobachten war.
Aktuelle Recherchen ergaben, dass es in den vergangenen Tagen weltweit zu diversen Protesten gegen internationale Finanz- und Wirtschaftsgipfel gekommen ist, wobei offensichtlich ein allgemeiner Trend zur Eskalation und rigorosem Sicherheitsmanagement festzustellen ist.
