Jens Spahn hat sich gegenüber T-Online ungewohnt direkt geäußert: Der 1. Juli sei eine Art 'entscheidende Hürde', sagte er, und ließ durchblicken, dass die Bundesregierung im Juni besonders aufmerksam auf die Preisentwicklung an den Zapfsäulen schauen will. Sollte das Ringen mit den hohen Ölpreisen weitergehen – etwa weil weiterhin geopolitische Spannungen die Straße von Hormus blockieren – dann, so Spahn, sei das nicht nur eine Belastungsprobe für Autofahrer. Schon jetzt müsse man die Auswirkungen gestörter Lieferketten verdauen, ob im Baubereich oder in der Chemiebranche. Der zunächst zeitlich befristete Tankrabatt, den die Ampelparteien auf den Weg bringen wollen, startet laut Spahn am 1. Mai. Das Gesetz dazu soll im Eiltempo durch den Bundestag gepeitscht werden. Spahn zeigt sich optimistisch, dass der Bundesrat Sonderschichten einlegt, damit die Tankstellen pünktlich günstiger werden. Überhaupt, diese Eile bei politischen Prozessen ist ja nicht unbedingt der Normalzustand – bei Spritpreisen aber anscheinend doch möglich.
Spahn bringt ins Spiel, dass nach Ablauf des Tankrabatts möglicherweise weitere Hilfsmaßnahmen notwendig sind, wenn die Energiekosten weiterhin hoch bleiben. Hintergrund der Diskussion sind anhaltende Unsicherheiten auf dem Weltmarkt, verschärft etwa durch die angespannte Lage rund um die Straße von Hormus. Ölpreise beeinflussen direkt die Lieferketten und schlagen insbesondere auf Bau und Industrie durch. Andere Parteien, beispielsweise die Grünen, beäugen den Tankrabatt kritisch und fordern nachhaltigere Lösungen, etwa durch Förderung des ÖPNV und alternativer Mobilität. In den aktuellen Diskussionen rückt zudem die Frage nach zielgerichteten Hilfen für besonders betroffene Haushalte und Branchen stärker in den Fokus.
