Spahn warnt vor Wiederholung der Flüchtlingskrise angesichts Iran-Konflikt

CDU-Politiker Jens Spahn befürchtet durch den aktuellen Krieg im Iran einen neuen Anstieg von Fluchtbewegungen nach Europa – und drängt darauf, dass die EU rasch härtere Migrationsregeln aufstellt. "Wir müssen lernen und vorbereitet sein", sagt er, "2015 darf sich nicht wiederholen."

heute 13:59 Uhr | 3 mal gelesen

Der bewaffnete Konflikt im Iran macht einmal mehr deutlich, wie fragil die Lage in der Region ist und wie schnell aus lokalen Kriegen globale Probleme werden können. Spahn brachte in einer Fernsehdiskussion auf den Punkt, was viele fürchten: Chaos, Unsicherheit und ein erneuter Ansturm von Geflüchteten nach Europa. Seine Forderung – die klingt fast wie ein Déjà-vu aus den Syrienjahren – ist klar: Europa muss, und zwar sofort, mit sicheren Drittstaaten Vereinbarungen schließen. Sonst könnten sich noch mehr Menschen auf gefährliche Fluchtwege machen. Spahn drängt auf konkrete Gespräche mit der Türkei und anderen Nachbarländern, damit vor Ort geholfen wird, statt erst an Europas Grenzen hilflos zu reagieren. Das erinnert an den Moment, als 2015 plötzlich alles sehr schnell ging – und zeigt, dass die EU aus der Vergangenheit gelernt haben sollte. Oder doch nicht? Man könnte meinen, das Thema Migrationspolitik sei ein endloses Echo, das mit jeder Krise neu angestimmt wird. Aber kann man tatsächlich vorbereitet sein, wenn das Unerwartete passiert? Anspannung bleibt.

Jens Spahn warnt angesichts des Iran-Krieges vor erneuten Migrationsströmen und plädiert für einen Neustart in der europäischen Flüchtlingspolitik – im Kern geht es ihm um eine abgestimmte Zusammenarbeit mit Drittstaaten und Vorbereitungen lange bevor Fluchtbewegungen sichtbar werden. Der CDU-Politiker hebt hervor, dass gerade die frühzeitige Abstimmung mit Anrainerstaaten wie der Türkei essenziell sei, um nicht die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen, als Europa plötzlich vor vollendete Tatsachen gestellt wurde. In den letzten 48 Stunden berichten zahlreiche deutsche Medien über die Sorge wachsender Destabilisierung durch den Iran-Konflikt: Die „Süddeutsche Zeitung“ analysiert, wie humanitäre Katastrophen in Folge westlicher Untätigkeit entstehen können, während das „Handelsblatt“ das Risiko politischer Friktionen in der EU angesichts der aktuellen Entwicklung beleuchtet und die „Zeit“ auf steigende Unsicherheiten auf den Migrationsrouten sowie im Alltagsleben betroffener Regionen eingeht. Zudem werden diplomatische Initiativen, Schutzmechanismen an den Außengrenzen und die Bedeutung schneller Reaktionsmechanismen ausführlich diskutiert.

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