Wenn Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der BLM, das Wort ergreift, bekommt man fast das Gefühl, im Maschinenraum unserer digitalisierten Gesellschaft zu stehen. "Der digitale Kommunikationsraum entwickelt sich rasanter, als wir oft denken – und manchmal auch in Beunruhigender Richtung. Wir kommen mit den alten Tools nicht mehr weit", so sein Einstieg. Regulatorisch hängt alles hinterher, während Algorithmen, Plattformen und KI-Systeme längst Fakten schaffen und unsere Diskussionskultur prägen. Wie geht man damit um, wenn Plattformen und künstliche Intelligenzen zunehmend die Vermittler – oder auch Filter – für gesellschaftlichen Austausch spielen? Brauchen wir eine neue, entschlossene Plattformverantwortung und völlig neu gedachte Aufsichtsmechanismen? Und: Kann eine Aufsicht, die nur aufs Papier setzt, noch mithalten, wenn Deepfakes, automatisierte Propaganda und undurchsichtige Empfehlungsalgorithmen durch das Netz spuken? Diese klugen Fragen treiben das diesjährige Symposium an, bei dem sich Jurist*innen, Experten aus der Politik und medienrechtliche Köpfe den Kopf zerbrechen – manchmal bis zum Knoten. Welche Rolle die Landesmedienanstalten in Zukunft als Aufsichtsbehörde für KI einnehmen könnten, steht ebenso auf dem Tisch wie neue Absicherungen für Medienvielfalt und Vertrauen. Mehr über die Agenda gibt es online. Für Rückfragen steht Stefanie Reger, Pressesprecherin bei der BLM, zur Verfügung.
Die deutsche Medienregulierung befindet sich in einer entscheidenden Umstrukturierung, angetrieben von der Notwendigkeit, aktuelle EU-Vorgaben (darunter die KI-Verordnung, Regularien zu politischer Werbung sowie das EMFA – das Europäische Medienfreiheitsgesetz) ins Landesrecht zu integrieren. Im Kern geht es um den Schutz der Demokratie vor Manipulationen und Desinformation durch KI-basierte Systeme und globale Plattformen, was erhöhte Anforderungen an Transparenz, Medienvielfalt und die Übernahme von Verantwortung seitens der Anbieter mit sich bringt. Aktuell wird in Fachkreisen heftig diskutiert, wie die Medienaufsicht künftig aussieht – wobei auch der Spagat zwischen technischer Machbarkeit und gesellschaftlicher Akzeptanz zu den größten Herausforderungen zählt. Neueste Entwicklungen zeigen, dass Medienhäuser selbst inzwischen auf eigene KI-Modelle setzen, um sich von dominanten US-Plattformen unabhängiger zu machen. Außerdem wird kritisiert, dass eine zentrale europäische Aufsicht bei digitalen Plattformen längst überfällig sei; nationale Lösungen stoßen hier nämlich schnell an ihre Grenzen. Aus Frankreich und Italien kamen zuletzt Bedenken hinsichtlich übermäßiger Regulierung – gleichzeitig mehren sich Stimmen, die einen Schutzschirm gegen feindliche Desinformationskampagnen aus Drittstaaten fordern.
