Union sucht Notlösung: Fraktionsrunde wohl im Plenarsaal

Mangels verfügbarer Räume muss die CDU/CSU-Fraktion zur Wahl ihres neuen Vorsitzenden offenbar improvisieren – und landet voraussichtlich ungewohnt im Plenarsaal des Parlaments.

heute 12:59 Uhr | 4 mal gelesen

Seltsame Umstände führen diese Woche dazu, dass die Union ihre interne Chefwahl ausgerechnet im Herzstück des Bundestages abhalten muss – zumindest ist das der aktuelle Stand. Mehrere Insider und die Verwaltung sprechen davon, dass die Suche nach einem passenden Saal sich trotz allerlei Mühen schwierig gestalte. Offenbar ist das übliche Fraktionsstockwerk bis Anfang September wegen Sanierungsarbeiten komplett dicht – kein Zutritt, kein Ersatz. Eigentlich absurd, denn ausgerechnet bei einer richtungsweisenden Sitzung, bei der mehr als zweihundert CDU- und CSU-Parlamentarier zusammenkommen, muss die Betriebsamkeit jetzt ins sonst streng geregelte Plenum ausweichen. Übrigens: So neu ist das gar nicht. Während der Corona-Pandemie mussten die Konservativen schon einmal – aus Pandemiegründen – ins Plenum umziehen. Jetzt sind es also Bauarbeiten, die für Umstände sorgen. Vielleicht wirkt das Ganze für Außenstehende wenig spektakulär, aber hinter den Kulissen sorgt es für geplatzte Routinen und erstaunlich viel Organisiererei. Dass die Union die größte Fraktion im Bundestag ist, verstärkt das Raumproblem natürlich. Und eigentlich ist das Plenum ja für öffentliche Debatten reserviert – diesmal gibt es Politik à huis clos.

Der Notumzug der CDU/CSU-Fraktionssitzung in den Plenarsaal ist kurios, aber keineswegs beispiellos; bereits 2021 machten pandemiebedingte Auflagen eine ähnliche Lösung nötig. Die vollständige Sperrung der Fraktionsebene erstreckt sich über mehrere Wochen und zwingt Abgeordnete und Verwaltung, flexibel zu reagieren – scheinbar nicht ohne kleinere Irritationen. Neuere Nachrichtenportale berichten von einer verstärkten Diskussion rund um Transparenz und Sicherheit solcher Sitzungen im Plenarsaal: Angesichts laufender Bauarbeiten und verschärfter Sicherheitsregeln werden künftige Fraktionsformate wohl stärker auf alternative Räume und digitale Lösungen setzen müssen. In Bezug auf die politische Stimmung innerhalb der CDU/CSU wächst zudem das Interesse daran, wie die Wahl des neuen Fraktionschefs abläuft – besonders weil sowohl Arbeitsbedingungen als auch parteiinterne Spannungen Thema sind.

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