USA ziehen sich aus zentralen Nato-Militärzusagen zurück

Mit sofortiger Wirkung entziehen die USA wichtige maritime und luftgestützte Militärbeiträge für die Nato – ein Schritt, der in Europa für Unruhe sorgt.

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Drei Personen aus dem Umfeld der Nato bestätigten der 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung' diese unerwartete Entwicklung am Montag. Betroffen sind unter anderem ein Flugzeugträgerverband sowie ein Langstreckenbombergeschwader und über 50 Kampfflugzeuge, deren Zusage seitens Washington kurzerhand zurückgezogen wurde. Diese Entscheidung, die viele Mitgliedstaaten auf dem falschen Fuß erwischte, setzt andere Nato-Partner unter Druck: Sie sollen die entstandenen Lücken rechtzeitig vor dem großen Nato-Gipfel Anfang Juli füllen. Das klingt nach einer Mammutaufgabe. Fachleute halten eine Ersatzbeschaffung zwar für realisierbar, doch eine 1:1-Ersetzung durch andere Mitgliedsstaaten scheint illusorisch – normalerweise melden diese ohnehin weniger als die Hälfte ihrer militärischen Kapazitäten offiziell an das Nato-Oberkommando in Europa (SACEur) ab. Diese Truppen werden dann in mehrere Stufen der Einsatzbereitschaft eingeteilt. Nach Auffassung eines Nato-Sprechers habe die Allianz sich in der Vergangenheit vielleicht ein bisschen zu sehr auf die US-amerikanischen Fähigkeiten verlassen. Nun, so betonte er, investieren europäische und kanadische Staaten verstärkt in ihre Verteidigungsfähigkeit, was das transatlantische Gleichgewicht nachhaltig verändern könnte. Der Sprecher fügte hinzu, dass der aktuelle Prozess gewährleisten soll, dass keinerlei echte Lücken in der Abschreckung entstehen und die Verteidigungsbereitschaft in keiner Weise ausgehöhlt wird. Der Wandel sei vielmehr eine Stärkung der Nato-Verteidigungspläne, da er die Konsolidierung der Abwehrlast auf mehrere Schultern verteilt – weg von der Dominanz eines einzelnen Verbündeten, hin zu einer widerstandsfähigen Gemeinschaft. Bemerkenswert: Direkt vor einer sogenannten Truppenstellerkonferenz beim Nato-Oberkommando SHAPE hatten die USA den Rückzug dieser Beiträge angekündigt – ein ziemlich unerwartetes Timing. Offenbar werden die USA außerdem vorerst auf die Stationierung konventioneller Tomahawk-Marschflugkörper in Europa verzichten. Irgendwie fühlt es sich an, als ob sie ein klares Signal setzen wollen: Mehr Verantwortung für die europäischen Partner. Und wo eines geht, fängt ein anderes an – so ist das manchmal in der internationalen Politik.

Die USA haben quasi über Nacht zugesagte militärische Ressourcen (u.a. See- und Flugzeugeinheiten) von der festen Nato-Planung abgezogen und belasten damit die europäischen Partner, insbesondere vor dem relevanten Nato-Gipfel im Juli. Laut aktuellen Recherchen und Medienberichten ist ein solches Vorgehen zwar ungewöhnlich, jedoch nicht gänzlich überraschend, wenn man bedenkt, dass Washington seit längerem stärkeren europäischen Eigenanteil innerhalb der Allianz fordert. Hintergrund ist offenbar eine Umschichtung transatlantischer Verantwortlichkeiten, wobei Europa und Kanada infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine jetzt spürbar nachrüsten und ihre militärischen Fähigkeiten ergänzen müssen – die USA agieren damit als Impulsgeber für mehr Eigenständigkeit und Lastenteilung. In den letzten 48 Stunden wurde u.a. diskutiert, dass der Schritt die Abschreckungsfähigkeit laut Experteneinschätzung zwar kurzfristig austesten könnte, aber von Nato-Vertretern als notwendige Neuausrichtung und langfristige Stabilisierung des Bündnisses bewertet wird.

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