Bund hält Cispa-Millionen zurück – Entscheidung erst nach Sonderprüfung

Die Bundesregierung koppelt eine geplante hohe Förderung für das IT-Sicherheitszentrum Cispa im Saarland an eine laufende Sonderüberprüfung. Wie das "Handelsblatt" meldet, stehen insbesondere umstrittene Kontakte mit chinesischen Forschungspartnern im Fokus.

heute 15:02 Uhr | 2 mal gelesen

Man mag sich wundern, wie viel Geld heutzutage an Forschungsinstitute fließen soll, während hinter den Kulissen noch einige Fragezeichen stehen. Die geplante Förderung für das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) ist momentan jedenfalls alles andere als sicher. Laut einer Sprecherin des Bundesforschungsministeriums werden die Ergebnisse einer Sonderuntersuchung, die aktuell läuft, maßgeblich die Vergabe mitbestimmen. Worum es eigentlich geht? Cispa hatte mit chinesischen Hochschulen kooperiert, was – na ja, vorsichtig gesagt – in Sicherheitsfragen immer wieder für Unbehagen sorgt. Die Politik will durchleuchten, ob bei Forschungssicherheit irgendwas liegengeblieben ist. Bis zur finalen Entscheidung werden noch rund zwei Jahre ins Land gehen. Übrigens: Der finanzielle Aufwuchs wurde bislang lediglich ins Gespräch gebracht, bewilligt ist nichts. Neben einem positiven Prüfbericht muss das Zentrum auch zeigen, dass es reibungslos in die Strukturen der Helmholtz-Gemeinschaft passt und intern den Wachstumskurs organisatorisch verkraftet. Das klingt nach Papierkrieg, aber auch nach Kontrollbedürfnis – vielleicht nicht unberechtigt in diesen Zeiten.

Der Fall Cispa steht exemplarisch für eine breitere Debatte über Forschungssicherheit und internationale Kooperationen, insbesondere mit China. Im Zuge verschärfter Sicherheitsbedenken in Deutschland wird zunehmend darauf geachtet, wie eng Zusammenarbeit mit außereuropäischen Partnern die nationale Sicherheit beeinträchtigen könnte; das Bundesforschungsministerium bleibt daher bei seiner Linie, Fördermittel erst nach umfassender Prüfung und organisatorischer Neuausrichtung zu bewilligen. Neu ist: Auch in anderen Instituten werden derzeit ähnliche Kooperationen kritisch überprüft, der Fall könnte also Signalwirkung für die gesamte Forschungslandschaft in Deutschland haben.

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