Unionsfraktion: Bilger rechnet mit starkem Andrang bei Sondersitzung
Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, ist davon überzeugt, dass trotz laufender Parlamentsferien eine beachtliche Zahl der 208 Abgeordneten zur einberufenen Sondersitzung wegen der Fraktionschef-Neuwahl erscheinen wird. „Ein Fraktionsvorsitzender braucht deutliche Rückendeckung“, betonte er bei T-Online.
heute 14:59 Uhr | 4 mal gelesen
Bilger geht ganz klar davon aus, dass viele Parlamentarier sich die Chance nicht entgehen lassen, ihren Einfluss einzubringen – auch wenn gerade eigentlich sitzungsfreie Wochen sind. „Viele anwesende Abgeordnete stehen für Zusammenhalt und Verantwortung, das ist wichtiger denn je“, ließ er wissen. Am 29. Juli, nachmittags um 14 Uhr in Berlin, ist diese – ja, für die Partei irgendwie entscheidende – Abstimmung angesetzt. Der Auslöser dafür ist der Rücktritt von Jens Spahn, was ja doch überraschend kam. Wer Spahn beerben darf, bestimmen übrigens die beiden Parteivorsitzenden, Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) – sie schlagen den Kandidaten offiziell vor. Ob wohl wieder knisternde Fraktionsgespräche im Raum sind?
Die Unionsfraktion steht vor einer wichtigen Richtungsentscheidung, nachdem Jens Spahn als Fraktionschef das Handtuch warf. Bilger hofft auf breite Beteiligung, um der Nachfolge ein starkes Mandat zu verschaffen; dabei setzen Merz und Söder als Parteichefs die Weichen mit ihrem Vorschlagsrecht. Ergänzend berichten aktuelle Medien dazu, dass innerhalb der Fraktion größere Spannungen über den künftigen Kurs und mögliche Kandidaten bestehen. Weiterhin könnte dieses Kräftemessen Signalwirkungen bis tief in die Parteistruktur hinein haben – eine neue Spitze kann deutlich härtere oder dialogorientiertere Töne setzen. Laut TAZ und Spiegel stehen auch Überlegungen im Raum, den Einfluss des Fraktionsvorsitzes neuzudenken, insbesondere im Hinblick auf die Rolle der Opposition gegenüber der Ampel-Regierung.
