Ziemlich bald, genauer: ab dem 1. Oktober, verabschiedet sich der Bundestag von dem alten Ritual des Unterschreibens auf ellenlangen Papierlisten. Die Zeiten, in denen mancher noch einen alten Füller zückte, sind gezählt – stattdessen gibt’s künftig den digitalen Handschlag am Terminal.
Chipkarte statt Klemmbrett: Die neue Erfassung im Detail
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ließ per Rundschreiben durchsickern, was viele schon ahnten: Die Digitalwelle hat nun auch den letzten Winkel der Parlamentsprozesse erreicht. DiAnE – so heißt das neue System – ersetzt Papierberge durch Chipkarten und Terminals.
Wer sein neues Abgeordneten-Kärtchen will, bekommt es schon am 22. September ausgehändigt, am Rand der Fraktionsrunden. Damit lassen sich die Volksvertreter künftig an gefühlt jedem Zugang zum Parlamentsgebäude digital „einchecken“.
Endlich Schluss mit Zettelwirtschaft
Fingerkrämpfe und nervige Warteschlangen vor Listen? Geschichte! Die neue Routine beschleunigt laut Verwaltung nicht bloß den Alltag der Parlamentarier, sondern entlastet auch die Menschen hinter den Kulissen. 1.000 Arbeitsstunden sollen so pro Jahr entfallen, dazu rund 55.000 Seiten Papier – das ist schon mehr als nur ein gelungener Nebeneffekt.
Eine Testphase läuft übrigens bereits – an Technik und Prozessen wird noch gefeilt. Trotzdem: Am 1. Oktober soll der digitale Alltag im Bundestag starten, probiert wird aber jetzt schon mit ein paar Frühaufstehern.
Digitalisierung ist (mehr als) Symbolpolitik
Dieser Schritt fügt sich ein ins Puzzle zahlreicher Digitalisierungsprojekte, die mal mehr, mal weniger sichtbar in den letzten Jahren auf der parlamentarischen Agenda standen. Elektronische Akten, digitale Vorlagen, verschlüsselte Kommunikation: Die Versuche, Zeit und Ressourcen zu sparen, sind kaum noch zu übersehen.
Natürlich geht es um Effizienz, aber auch um das große Versprechen von Nachhaltigkeit und Transparenz. Ökologisch machen sich die gesparten Papiertonnen auf lange Sicht sicher bemerkbar, und um die Änderungsbereitschaft im politischen Betrieb – besonders beim Datenschutz – gibt es ohnehin regelmäßig hitzige Debatten.
Abläufe verändern sich – Transparenz bleibt gefragt
Für die Abgeordneten ist das Ganze einerseits Erleichterung, andererseits ungewohnt: kein Kritzeln mehr, dafür ein schneller Piepton am Terminal. Wird damit alles einfacher? Vielleicht – Zeitkapazitäten frei für die eigentlichen Tagesordnungspunkte gibt’s jedenfalls jetzt schon.
Bliebe noch das Thema Öffentlichkeit: Die Frage, wie viel von diesen neuen, digital erfassten Daten letztlich publik gemacht werden, schlummert jetzt noch in den Gremien. Klar ist aber: Die Pflicht zur Anwesenheitsdokumentation bleibt unangetastet – immerhin ist das für die Kontrolle demokratischer Arbeit im Bundestag kein unwichtiger Punkt.
Ab Anfang Oktober räumt der Bundestag kräftig mit seiner Papier-Ära auf: Statt mit Unterschriften auf Listen wird die Anwesenheit jetzt digital über DiAnE dokumentiert. Für die Verwaltung ergibt das echte Entlastung, 1.000 Arbeitsstunden und zigtausend Blatt Papier fallen weg – und die Umwelt freut's. Gleichzeitig experimentieren die Abgeordneten noch ein wenig mit ihren neuen Chipkarten und Terminals, während man in den Fluren über den Datenschutz diskutiert und die Frage hin- und herwälzt, wieviel Öffentlichkeit diese neue Datenflut eigentlich verdient. Aktuelle Recherchen zeigen, dass Deutschland in Sachen Digitalisierung des öffentlichen Sektors noch deutlich Luft nach oben hat – wie verschiedene Medien feststellen, sind ähnlich tiefgreifende Reformen auch in Verwaltungen anderer EU-Staaten teils längst Alltag. Die neue digitale Anwesenheitserfassung ist daher nicht nur ein Modernisierungsprojekt, sondern auch ein nötiger Schritt, um internationalen Standards näher zu kommen und Akzeptanz für weitere Digitalisierungsmaßnahmen im Land zu schaffen. Politische Beobachter betonen zugleich, dass trotz aller Hoffnungen auf Effizienz und Transparenz, ein wacher Blick auf mögliche Datenschutzprobleme und Informationsrechte der Bürger besonders wichtig bleibt.