CDU-Abgeordneter Bareiß nach schwerem Unfall im Fokus der Ermittlungen

Ein eigentlich ganz normaler Tag in Baden-Württemberg – bis sich am 12. Juli plötzlich ein schwerer Unfall ereignete. Einer der Beteiligten: Thomas Bareiß, ein CDU-Mann mit langer politischer Karriere. Die Berichterstattung der 'Stuttgarter Zeitung' und den 'Stuttgarter Nachrichten' zufolge ist die Staatsanwaltschaft Hechingen tätig geworden. Bareiß' Immunität als Bundestagsabgeordneter? Offenbar schon aufgehoben, was immer gleich einem Paukenschlag in der politischen Landschaft kommt. Aber wieso das alles? Es gibt Hinweise auf fahrlässige Straßenverkehrsgefährdung und auf fahrlässige Körperverletzung, wie man hört. Im Fokus steht dabei wohl die Auswertung eines Bluttests. Interessant, fast ein wenig surreal: Nicht Alkohol ist das Problem, sondern der angebliche Konsum eines synthetischen Rauschmittels. So jedenfalls schilderte es ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Bareiß selbst, politisch kein Leichtgewicht – schon seit 2005 im Bundestag, zwischendurch bei Merkel Staatssekretär und Mittelstandsbeauftragter. Jetzt wird jeder Schritt von Ermittlern begutachtet. Wer hätte gedacht, dass Politik und Verkehrsrecht so abrupt aufeinanderprallen können.

Die Ermittlungen gegen Thomas Bareiß begannen nach einem schweren Verkehrsunfall, bei dem er offenbar unter Einfluss eines synthetischen Betäubungsmittels stand – nicht unter Alkoholeinfluss. Die Staatsanwaltschaft konzentriert sich auf den Verdacht der fahrlässigen Straßenverkehrsgefährdung sowie Körperverletzung. Inzwischen wurde Bareiß' Immunität aufgehoben, ein seltenes und deutliches Signal im politischen Betrieb. Wie verschiedene Medien berichten, ist die Diskussion in Parteien und Öffentlichkeit entsprechend hitzig und reicht von sofortigen Rücktrittsforderungen bis zur Frage nach dem gesellschaftlichen Umgang mit Drogenkonsum – insbesondere, wenn dieser in politischen Spitzenfunktionen vorkommt. Zusätzlich findet eine breitere Debatte über die Rolle der Immunität im politischen Alltag statt: Die Tatsache, dass die Aufhebung so prompt erfolgte, wird als Beweis für die Ernsthaftigkeit der Vorwürfe und die Handlungsfähigkeit der Justiz gewertet. Der Unfall bringt nicht nur Bareiß persönlich in eine prekäre Lage, sondern lenkt das Scheinwerferlicht auch auf die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Abgeordnete, insbesondere im Zusammenhang mit Rauschmitteln und Straßenverkehr. Die Ermittlungen laufen – ein Ergebnis steht noch aus.