Manchmal läuft Geld einfach in die falschen Kanäle – etwa, wenn Spanien EU-Gelder kurzfristig in nationale Rententöpfe steckt, während andere schon brav Zinsen aufgenommener EU-Schulden abdrücken müssen. Genau das stört Monika Hohlmeier. In ihren Augen ist das ein Schlag ins Gesicht für gutes Finanzgebaren und eine Art Einladung zu weiteren Schlampereien. Die Sache ist: 2021 pumpte die EU mit rund 800 Milliarden Euro den sogenannten Wiederaufbaufonds auf, um nach Corona wenigstens irgendwie den wirtschaftlichen Motor wieder anzuwerfen. Doch wo so viel Geld unterwegs ist, da gibt es eben auch Trittbrettfahrer und fragwürdige Pläne. Die Europäische Staatsanwaltschaft schaut sich mittlerweile Hunderte solcher Fälle genauer an. Und trotzdem: Laut Hohlmeier ist das nur ein kleiner Ausschnitt all dessen, was an mogeligen Tricks, Verschwendung und Taschenspielerei im Spiel ist. Gelder verschwinden, Zweckbestimmungen werden gedehnt bis sie reißen – ein erheblicher Teil sei, so fühlt es sich zumindest an, zwischen den Finger der Staatshaushalte hindurchgetropft. Und klar: Es gibt einige positive Effekte, die will Hohlmeier nicht kleinreden. Aber mit etwas Nachdenken: Wo Fehler passieren, kann (und sollte) man daraus auch lernen.
Monika Hohlmeier kritisiert scharf den Umgang einiger EU-Staaten mit Corona-Hilfen: Sie verlangt, dass missbräuchlich verwendete Gelder zurückgefordert werden und verweist auf laufende Ermittlungen wegen Betrugs und Korruption. Tatsächlich hat die europäische Staatsanwaltschaft die Hände voll – und das nicht nur mit Spanien; auch andere Staaten stehen auf dem Prüfstand, weil Milliarden aus dem Wiederaufbaufonds teils für alles Mögliche, nur nicht für Corona-Folgeschäden, ausgegeben wurden. Auch aktuelle Medienberichte greifen das Thema auf: Die öffentliche Diskussion dreht sich um Transparenz, Kontrolle und darum, wie die EU künftig verhindern will, dass Hilfspakete zu Selbstbedienungsläden verkommen.
