Thomas Röwekamp (CDU), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, sieht es als wahrscheinlich an, dass deutsche Soldaten im Zuge eines Friedensabkommens und entsprechender Sicherheitsgarantien in der Ukraine stationiert werden könnten.
In einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland äußerte Röwekamp, dass er es nicht ausschließt, sondern eher für wahrscheinlich hält, dass deutsche Soldaten künftig in der Ukraine eingesetzt werden. Es wäre unangebracht, eine solche Option grundsätzlich auszuschließen, denn Monitoring-Aufgaben im Rahmen von Friedensabkommen gehörten auch in anderen Regionen zur gängigen Praxis. Ebenso sieht Röwekamp die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte auf ukrainischem Boden als denkbar an. Einen großangelegten Einsatz wie in Litauen, beispielsweise in Form einer gesamten Brigade, hält er derzeit aber für wenig wahrscheinlich. Entscheidend sei laut Röwekamp, zunächst das Zustandekommen eines Friedensvertrages sowie die dazugehörigen Sicherheitsgarantien abzuwarten, weshalb er die aktuelle Debatte auch für verfrüht hält.
Thomas Röwekamp macht deutlich, dass die Entsendung deutscher Soldaten im Falle eines möglichen Friedensabkommens in der Ukraine realistisch erscheint, vor allem, wenn es um Überwachungsaufgaben oder Trainingsmissionen geht. Gleichzeitig betont er jedoch, dass großflächige Truppenstationierungen wie in Litauen zum gegenwärtigen Zeitpunkt unwahrscheinlich seien und eine final entscheiden neue Sicherheitspolitik von den konkreten Inhalten eines künftigen Friedensvertrags abhänge. Seitens der Bundesregierung gibt es öffentlich bislang keine verbindlichen Zusagen für einen solchen Einsatz, allerdings werden innerhalb der NATO und der EU verschiedene Optionen für Sicherheitsgarantien diskutiert und vorbereitet. In den letzten 48 Stunden wurde das Thema in mehreren Nachrichtenportalen aufgegriffen, wobei andere Politiker insbesondere vor einer direkten militärischen Verwicklung Deutschlands in der Ukraine warnten. Auch die Unterstützung durch Waffenlieferungen und politische Rückendeckung stehen weiterhin im Vordergrund der Debatte.
- Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass NATO-Staaten, darunter Deutschland, aktuell verstärkt über weitere Maßnahmen zur Absicherung der Ukraine diskutieren, insbesondere im Hinblick auf Friedensverhandlungen, die aber bislang mangels Dialogbereitschaft Russlands nicht konkret absehbar seien. Gleichzeitig gibt es unter Politikern und Experten intensive Debatten darüber, wie weit europäische Unterstützung gehen darf, ohne direkte Kampfhandlungen zu provozieren. Quelle: Süddeutsche Zeitung
- Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hebt hervor, dass sich europäische Regierungen zunehmend auf Szenarien vorbereiten, bei denen internationale Sicherheitstruppen – vorzugsweise unter UN- oder EU-Mandat – in der Ukraine stationiert werden könnten, sobald ein Waffenstillstand oder Friedensabkommen erreicht wird. Ungeklärt sei, welche Staaten konkrete Beiträge zu solchen Missionen leisten würden; zahlreiche Stimmen mahnen zur Vorsicht, um Eskalationen mit Russland zu vermeiden. Quelle: FAZ
- Die Zeit berichtet von anhaltenden Überlegungen in Deutschland und anderen EU-Ländern, wie sie neben fortgesetzten Waffenlieferungen und wirtschaftlicher Hilfe auch langfristige Sicherheitsgarantien für die Ukraine gestalten könnten. In politischen Kreisen wird dabei vermehrt über den möglichen Einsatz von Ausbildern und Beobachtern gesprochen, jedoch betonen viele Stimmen, dass Entscheidungen darüber erst nach einem möglichen Waffenstillstand getroffen werden können. Quelle: Zeit Online
Redaktion poppress.de, gkleber
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