Nach dem kürzlichen Ukraine-Gipfel in Washington äußert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Zweifel am Friedenswillen sowohl der europäischen Verbündeten als auch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Sahra Wagenknecht erklärte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, dass aus ihrer Sicht erhebliche Zweifel an den Friedensabsichten der europäischen Unterstützer und der ukrainischen Regierung bestehen. Sie kritisierte die nahezu nicht vorhandene Kompromissbereitschaft von Selenskyj und weiteren westlichen Akteuren wie Friedrich Merz. Laut Wagenknecht erschwert die Fixierung auf Maximalforderungen und die Forderung nach einer Waffenruhe als Voraussetzung für Verhandlungen den Weg zu einem nachhaltigen Frieden und verlängert das Leid im Konfliktgebiet. Sie nannte das Treffen bei US-Präsident Donald Trump in Washington einen „Gipfel der leisen Hoffnung“, die vorrangig trotz und nicht wegen des europäischen Engagements entstehe. Optimistisch bewertete die BSW-Politikerin zudem die Möglichkeit direkter Gespräche zwischen dem russischen und dem ukrainischen Präsidenten und bat darum, auch Staaten wie China, Indien, Brasilien und Südafrika an zukünftigen Friedensgesprächen zu beteiligen. Ihrer Ansicht nach sollten diese Länder in die Verhandlungen eingebunden werden, da ohne sie keine nachhaltigen Sicherheitszusagen ausgearbeitet werden könnten. Für Wagenknecht sind neutrale Staaten als Garanten für Sicherheit der richtige Weg, während der Einsatz von Bundeswehr oder NATO-Soldaten keine Option für eine dauerhafte Friedenslösung sei.
Wagenknecht übt Kritik an der aktuellen Verhandlungsbereitschaft der europäischen Staaten und der Ukraine und sieht Maximalforderungen als Hindernis für den Frieden an. Sie befürwortet bilaterale Gespräche zwischen Putin und Selenskyj und plädiert für die Einbindung großer Schwellenländer in künftige Verhandlungen. In den letzten 48 Stunden wurde die Debatte um die Rolle Europas und die Bemühungen um einen Waffenstillstand weiter intensiviert. Laut Berichten in taz und Spiegel äußern weitere deutsche Politiker Zweifel, ob die aktuellen Friedensinitiativen effektiv genug sind und fordern aktivere diplomatische Lösungen. Aktuelle Nachrichten berichten auch über internationale Vermittlungsversuche, insbesondere der BRICS-Staaten, die ihre Vermittlerrolle für einen dauerhaften Frieden im Ukraine-Krieg weiterhin ausbauen wollen, was Wagenknechts Position zusätzlichen Nachdruck verleiht.
- 1. In einem ausführlichen Leitartikel analysiert die Süddeutsche Zeitung die künftige Rolle Europas im Ukraine-Konflikt und kritisiert insbesondere das Fehlen diplomatischer Initiativen durch die EU. Die Autor:innen betonen, dass eine verstärkte Einbindung von Staaten außerhalb der NATO, insbesondere neutraler Länder, neue Impulse für Verhandlungen bringen könnte. Ferner werden Stimmen europäischer Politiker zitiert, die wie Wagenknecht einen Kurswechsel fordern, um zivilgesellschaftlichen und diplomatischen Druck für Friedensgespräche zu erhöhen (Quelle: Süddeutsche Zeitung).
- 2. Die Zeit berichtet in einem aktuellen ausführlichen Beitrag über die Zusammenarbeit von Schwellenländern wie Brasilien und Indien in der Ukraine-Frage und skizziert deren Bedeutung als potenzielle Vermittler. Laut dem Artikel fordern Vertreter der BRICS-Staaten mehr Gewicht bei internationalen Friedensverhandlungen und weisen auf das Scheitern einseitiger westlicher Initiativen hin. Diese Entwicklung untermauert Wagenknechts Forderung, global anerkannte Vermittler, abseits der klassischen westlichen Diplomatie, in die Ukraine-Gespräche einzubinden (Quelle: Die Zeit).
- 3. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) veröffentlicht eine ausführliche Analyse der derzeitigen Friedensbemühungen für die Ukraine und legt dar, wie konträre Positionen zwischen Russland, der Ukraine und westlichen Verbündeten aktuell jeglichen Fortschritt blockieren. Experten, die im Artikel zu Wort kommen, sehen Chancen vor allem durch informelle Gespräche unter Einbeziehung weiterer internationaler Akteure und weisen explizit darauf hin, dass eine Lösung ohne Beteiligung Chinas, Indiens oder Südafrikas kaum erfolgreich sein kann. Die FAZ hebt zudem diplomatische Initiativen aus der Schweiz und Skandinavien hervor, die nach Wegen für einen Waffenstillstand abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit suchen (Quelle: FAZ).
Redaktion poppress.de, kgause
Kommentare