Ralf Stegner pocht auf vereinte EU-Flüchtlingslösung

Für Ralf Stegner, engagierter Außenpolitiker der SPD, ist klar: Die europäische Flüchtlingspolitik krankt, solange jedes Land sein eigenes Süppchen kocht.

31.07.26 14:51 Uhr | 36 mal gelesen

Stegner hat es satt, dass die Verantwortung ständig hin und her geschoben wird. Nach dem jüngsten Ansturm auf Ceuta zeigte sich wieder einmal, wie planlos Europa beim Thema Migration agiert. 'Solange skrupellose Schlepperbanden und populistische Stimmen das Ruder übernehmen, bleibt die Menschlichkeit eigentlich auf der Strecke', lässt er wenig diplomatisch durchblicken. In dieser angespannten Stimmung mehren sich in der EU Stimmen, die Spanien im Ernstfall sogar aus dem Schengen-Raum ausbooten würden – fast schon grotesk, wenn man darüber nachdenkt. Das Ganze erinnert mich ein wenig an einen Hühnerhaufen, bei dem jedes Tier in eine andere Richtung gackert.

Der soziale und politische Druck an Europas Grenzen wächst: Mehrere Hundert Menschen versuchten, über Ceuta in die EU zu gelangen – eine Szene, die europaweit für Streit sorgt. Während einige Staaten lieber Strafen als Solidarität fordern, erinnert Stegner daran, dass auch die lautesten Abschottungskonzepte keine nachhaltige Lösung sind, weder moralisch noch praktisch. Die jüngsten Debatten zeigen, dass Einigkeit bei der europäischen Flüchtlingsfrage eher Wunschdenken als Realität ist. Die EU ringt weiterhin um eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS), doch Blockaden etwa aus Osteuropa lähmen den Fortschritt. Parallel zu politischen Auseinandersetzungen bleibt die Lage für Migrantinnen und Migranten an den Außengrenzen prekär. Medienberichte zeigen, dass Pushbacks und mangelnde Unterbringung zur bedrückenden Normalität gehören. Spanien etwa argumentiert, man wolle humanitär handeln, wird jedoch von anderen EU-Ländern für angeblich lasches Management kritisiert.

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