Brantner hofft auf Neustart im Kabinett nach Spahns Rückzug

Franziska Brantner von den Grünen sieht nach Jens Spahns Rücktritt nicht nur das politische Feld bereinigt, sondern auch eine echte Möglichkeit für Kanzler Friedrich Merz, das Kabinett neu aufzustellen – und vielleicht Altlasten loszuwerden.

heute 18:35 Uhr | 7 mal gelesen

Jetzt oder nie – so empfindet Grünen-Politikerin Franziska Brantner die aktuelle Lage nach Jens Spahns Rückzug als Unions-Fraktionschef. Sie spricht sogar von einem ‚befreienden Moment‘ für Friedrich Merz: Endlich könne der Kanzler das Regierungsteam entstauben und sich von Politikerinnen und Politikern trennen, denen es – so Brantner – an Pragmatismus und fachlichem Geschick mangelt oder die in alten Denkweisen feststecken. Nach Spahns Rücktritt am Wochenende kocht spätestens seit Sonntag die Debatte um eine größere Kabinettsumbildung. Spahn selbst geriet wegen seiner privaten Leihmutterschaft ins Visier, was Brantner als letzten Sargnagel für seine Glaubwürdigkeit wertet – zumal Spahn sich in Deutschland stets gegen Leihmutterschaft ausgesprochen hatte. Kanzleramtschef Thorsten Frei steht jetzt als Nachfolger im Raum, was automatisch weitere personelle Verschiebungen nach sich ziehen würde. Merz zeigte sich im ZDF offen: Ein personeller Neubeginn sei zumindest nicht ausgeschlossen. Brantner ließ auch kein gutes Haar an Spahns Vergangenheit und verwies auf die Maskenaffäre sowie auf Spahns angebliche Nähe zu umstrittenen Kreisen in den USA.

Die Kabinettsdebatte nimmt nach dem überraschenden Rücktritt von Jens Spahn Fahrt auf. Brantner sieht in der entstandenen Lücke eine Gelegenheit für Merz, die personellen Weichen in der Regierung neu zu stellen und mit möglichen Altlasten abzurechnen. Medienberichte aus den letzten Tagen zeigen, dass Merz selbst die Option einer größeren Umbildung nicht ausschließt; zudem gewinnt die Nachfolge-Frage um Thorsten Frei an Fahrt. Ergänzend gab es auch in internationalen Medien Kritik am deutschen Umgang mit Leihmutterschaft sowie Stimmen, die die innerparteiliche Zerrissenheit der CDU thematisieren. In mehreren Leitartikeln der Tages- und Wochenpresse wird Spahns Rückzug als Signal eines möglichen Umbruchs in der deutschen Politiklandschaft diskutiert, wobei die Glaubwürdigkeitsprobleme der Union und der Umgang mit moralisch-ethischen Themen (Leihmutterschaft, Maskenaffäre) wiederholt betont werden.

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