Grünen-Chef verlangt konsequenten Klimaschutz zur Bekämpfung von Niedrigwasser

Das extreme Niedrigwasser sorgt für gravierende Probleme. Grünen-Chef Felix Banaszak sieht Handlungsbedarf – und fordert von der Bundesregierung echte Klimapolitik statt Notlösungen.

heute 12:59 Uhr | 2 mal gelesen

Boote sitzen fest, Frachtschiffe warten stillgelegt am Ufer – eigentlich ist das ein vertrautes Bild geworden. Felix Banaszak, einer der Grünen-Vorsitzenden, brachte es gegenüber der 'Rheinischen Post' unverblümt auf den Punkt: "Flüsse trocknen aus, aber unsere Politik bleibt auf der Stelle stehen." Anstatt konsequent nach den Ursachen für die immer häufiger auftretenden Niedrigwasserstände zu suchen, beschränke sich die Regierung, insbesondere Verkehrsminister Bilger, auf technische Details wie tiefere Fahrrinnen oder ‚andere Schiffe‘. Banaszak hält das für zu kurz gedacht und sieht darin ein Muster – überall werde lange debattiert, doch das Thema Klimaschutz lande zu oft unter „ferner liefen“. Interessant ist, wie Banaszak den Finger in die Wunde legt: Die Antwort auf die größte fossile Energiekrise sei offenbar, weiter an fossilen Subventionen festzuhalten, statt die Abhängigkeit endlich zu beenden. Schon bemerkenswert, wie aus politischem Pragmatismus eine Art Klebeband-Politik wird: akute Symptome lösen, Ursachen ignorieren. Aber irgendwann, meint Banaszak, gehe es nicht mehr – „wenn der Rhein tatsächlich leerläuft, helfen auch neue Schiffstypen nicht mehr weiter“. Den Menschen sei eine zukunftsfähige Politik zu wünschen – oder, wie er durchblicken lässt: eigentlich sogar zuzumuten.

Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak plädiert angesichts drastisch gefallener Wasserstände im Rhein und anderen Flüssen für einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Klimapolitik. Er wirft der Bundesregierung und insbesondere Verkehrsminister Bilger vor, sich mit rein technischen Ansätzen statt nachhaltigen Strategien zu begnügen und zentrale Klimaschutzthemen zu vernachlässigen. Ergänzend lässt sich sagen: Auch aktuelle Berichte auf Zeit Online und der Süddeutschen Zeitung unterstreichen, dass Niedrigwasser nicht nur den Transport, sondern auch Ökosysteme und die Wasserwirtschaft vor enorme Herausforderungen stellt, die durch anhaltenden Klimawandel weiter verschärft werden. Technisch getriebene Einzellösungen geraten an ihre Grenzen, wenn die Extremwetterlagen häufiger werden und langfristig der Wasserpegel weiter sinkt.

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