Henrichmann fordert offensive Cyber-Befugnisse für deutsche Geheimdienste

Marc Henrichmann, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, plädiert dafür, dass deutsche Geheimdienste gezielte Cyber-Aktionen gegen russische Drohnenproduzenten ausführen können.

heute 15:59 Uhr | 3 mal gelesen

Henrichmann sieht deutsche Geheimdienste vor einer Zeitenwende: Die bloße Sammlung von Informationen hält er nicht mehr für ausreichend. Im Gespräch mit dem Sender 'Welt' betonte er, dass Nachrichtendienste künftig in der Lage sein sollten, Drohnen oder gar deren Produktionsstätten in Russland schon im Vorfeld lahmzulegen – bevor irgendeine Bedrohung Richtung Deutschland fliegt. Seine Haltung ist klar: Die sicherste Drohne ist die, die nie abhebt. Um das zu erreichen, fordert er einen offensiveren Ansatz und spricht von einer grundlegenden Reform der Dienste. In seinem Bild braucht es für die Prävention nicht nur clevere Köpfe, sondern auch echte „operative Fähigkeiten“. Das Motto aus dem Cyberkontext „Keep them busy“ soll den Angreifern keine Ruhe lassen – sie sollen dauernd mit Gegenwehr rechnen müssen, idealerweise sogar selbst Schaden nehmen. Deutschland müsse hierfür die Kräfte bündeln und agiler werden. Unmissverständlich stellt Henrichmann fest: Wer immer nur reagiert, verliert den Anschluss.

Henrichmanns Vorstoß, deutsche Geheimdienste zur Durchführung offensiver Cyber-Operationen zu ermächtigen, ist Teil einer breiter angelegten Reform, die auf aktuelle Bedrohungen aus Russland reagiert – insbesondere durch unbemannte Drohnensysteme, die künftig auch in Deutschland Schaden anrichten könnten. Diskutiert wird, ob und wie weit staatliche Akteure in die digitalen Infrastrukturen anderer Länder eingreifen dürfen, wobei rechtliche wie auch moralische Fragen im Raum stehen: Überwachung, Sabotage oder gezielte Störungen sind rechtlich umstritten und könnten politische Vergeltungsmaßnahmen nach sich ziehen. Laut aktuellen Recherchen werden die Forderungen durch vermehrte Cyberangriffe und hybride Bedrohungen – einschließlich russischer Propaganda und Spionage im digitalen Raum – weiter befeuert; viele Fachleute mahnen aber zum Augenmaß und warnen vor einer Eskalation des digitalen Schlagabtausches.

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