Manche Debatten haben so etwas Unvermeidbares an sich: Kaum taucht irgendwo eine ernstzunehmende Bedrohung auf – in diesem Fall eine Sprengstoff-Drohne auf einem deutschen Flughafen – rufen gleich wieder manche nach der Bundeswehr im Inland. Siemtje Möller, SPD, kann darüber offenbar nur den Kopf schütteln. Sie sagt, entscheidend sei die reibungslose Kooperation zwischen den Bundesbehörden und ein schneller Austausch von Informationen. Alles andere koste nur Zeit – und Nerven. "Die Bundeswehr als Allzweckreiniger? Eher nicht nötig", fasst sie ihre Haltung in der SZ zusammen. Bei der Drohnenabwehr stehen die richtigen Kompetenzen schon bereit – es müsse aber noch ambitionierter ausgebaut werden.
Spannend wird es da, wo die staatliche Verantwortung aufhört: Möller drängt auf bessere Unterstützung für private Betreiber – von Flughäfen etwa –, damit diese sich gegen die immer vielfältigeren hybriden Bedrohungen selbst wappnen können. Der Zwischenfall am Flughafen Leipzig-Halle unterstreicht für Möller vor allem eines: Angriffe auf kritische Infrastruktur sind kein abstraktes Schreckgespenst mehr, sondern längst Realität. Tatsächlich landete letzte Woche eine mit Sprengstoff präparierte Drohne auf dem Rollfeld. Ein findiger Flughafenmitarbeiter zog geistesgegenwärtig die Strippen: Er holte die Drohne runter, bevor sie Schaden anrichten konnte. Spezialisten der Bundespolizei entschärften sie daraufhin und nun ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen eines potenziellen Anschlags aus dem Bereich der hybriden Kriegsführung. Gerüchte über eine russische Beteiligung schwirren zwar herum – Moskau weist jedoch jede Verantwortung von sich.
Siemtje Möller von der SPD will keine zusätzliche Aufgabenübertragung an die Bundeswehr im Inland und verweist nach dem Drohnenzwischenfall in Leipzig-Halle auf bereits vorhandene Fähigkeiten bei der Drohnenabwehr. Sie sieht den eigentlichen Handlungsbedarf darin, die Zusammenarbeit der Bundesbehörden zu verbessern und Betreiber kritischer Infrastruktur gezielter bei der eigenen Gefahrenabwehr zu unterstützen. Kritische Stimmen fordern derweil angesichts gestiegener Bedrohungslagen eine grundsätzliche Neubewertung, doch bislang hält die Bundesregierung am bisherigen Kurs fest.
Nach weiteren aktuellen Recherchen spitzt sich die Diskussion um die Sicherheit an deutschen Flughäfen zu: Es wird von Experten vermehrt darauf hingewiesen, dass nicht nur staatliche Akteure, sondern auch kriminelle oder ideologisch motivierte Einzelpersonen zunehmend Drohnen einsetzen – die rechtlichen und technischen Abwehrmöglichkeiten hinken oft hinterher. Zudem wird die Debatte über den Schutz kritischer Infrastruktur von einer generellen Verunsicherung durch hybride Angriffe befeuert, etwa gehäufte Cyberattacken, Sabotageakte und Propaganda. Die Bundesregierung prüft aktuell, wie Prävention und Reaktionsmöglichkeiten ausgebaut werden können – sowohl im technischen als auch im gesetzlichen Bereich.
