Abschiebehaftplätze in Deutschland vielerorts nicht ausgelastet

In zahlreichen Bundesländern sind derzeit viele der vorhandenen Abschiebehaftplätze unbesetzt.

Eine Befragung der Bundesländer durch ein Nachrichtenmagazin zeigt: Anfang August befanden sich insgesamt 460 ausreisepflichtige Personen in Abschiebehaft, während 182 Plätze nicht genutzt wurden. Die Belegungsquoten unterscheiden sich regional stark: Während Hessen seit Jahresanfang im Schnitt eine Auslastung von 58 Prozent verzeichnet, liegt die Quote in Baden-Württemberg bei rund 80 Prozent, was nach Angaben des dortigen Migrationsministeriums praktisch einer kompletten Belegung entspricht. Mit der Eröffnung eines neuen Abschiebegefängnisses im thüringischen Arnstadt Mitte August kommen 37 weitere Haftplätze hinzu. Die Thüringer Migrationsministerin führte die Notwendigkeit der neuen Einrichtung mit einer angeblich fast vollständigen Auslastung der bundesweiten Kapazitäten an – eine Darstellung, die die aktuellen Zahlen nicht stützen. Bislang verfügte Thüringen lediglich über einen angemieteten Platz in Rheinland-Pfalz. Das Ministerium erklärte, in der Vergangenheit sei vielfach auf Anträge zur Abschiebehaft verzichtet worden, da entweder keine Plätze zur Verfügung standen oder andernorts hohe Kosten entstanden wären. Auch in Brandenburg und Sachsen-Anhalt sind derzeit eigene Abschiebehaftanstalten in Planung.

Abschiebehaftplätze in Deutschland werden aktuell nicht vollständig genutzt. Die Auslastung variiert erheblich zwischen den Bundesländern, wobei Hessen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegt und Baden-Württemberg nahezu voll belegt ist. Thüringen erweitert seine Kapazitäten durch eine neue Abschiebehaftanstalt, obwohl die tatsächlichen Belegungszahlen unter den von der Landesregierung behaupteten Werten liegen. Laut weiteren Recherchen im Internet reagieren verschiedene Bundesländer unterschiedlich auf den Bedarf: Während einige Länder mehr investieren, stehen deutschlandweit viele Plätze dennoch leer. Experten und Migrationsforscher kommentieren, dass es aufwendige Verfahren und rechtliche Hürden gibt, die den Einsatz von Abschiebehaft begrenzen, wie aus Berichten etwa auf https://www.dw.com und https://www.faz.net hervorgeht. Hinzu kommt Kritik an den humanitären Bedingungen in den Abschiebehafteinrichtungen, da Menschenrechtsorganisationen wiederholt Gefängnisbedingungen und fehlende Unterstützungsangebote für Insassen bemängeln. Gleichzeitig bleibt die politische Debatte um effizientere Abschiebungsverfahren bestehen, insbesondere im Hinblick auf neue EU-Regelungen und asylpolitische Veränderungen.

Redaktion poppress.de, gkleber