Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verlangt vom Wahlausschuss des Bundestags eine erneute Auszählung der Stimmen nach der Bundestagswahl.

Laut Parteichefin Amira Mohamed Ali handelt es sich hierbei um einen bislang einzigartigen Fall, in dem das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Bundestagswahl aufgrund eines äußerst knappen Ergebnisses scheiterte. Die Partei habe zahlreiche Unregelmäßigkeiten, Fehler bei der Auszählung und zahlreiche Verwechslungen festgestellt, so Mohamed Ali weiter. Daher wünsche sie sich, dass der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments die Anordnung einer Neuauszählung prüft. Den Angaben zufolge sollte eine formelle Eingabe der Partei noch am Mittwochabend beim Gremium eingereicht werden.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fordert nach eigenen Angaben aufgrund gravierender Auffälligkeiten bei der Auszählung der Bundestagswahl eine Neuauszählung durch den Wahlprüfungsausschuss. Laut BSW-Chefin Ali gäbe es Hinweise auf fehlerhafte Auszählungen und systematische Unregelmäßigkeiten, insbesondere, da das Wahlergebnis für die Partei denkbar knapp ausfiel. In ähnlichen Situationen in der Vergangenheit, wie bei den Bundestagswahlen 2021 und 2017, wurden in Einzelfällen Neuauszählungen angeordnet, wenn stichhaltige Hinweise auf Unregelmäßigkeiten vorlagen. Grundsätzlich gilt: Der Wahlprüfungsausschuss kann bei hinreichenden Zweifeln die Auszählung wiederholen lassen, ein solches Verfahren ist jedoch mit gewissen Hürden verbunden und bedarf ausführlicher Prüfung. In jüngerer Zeit gab es immer wieder Diskussionen über Transparenz und Korrektheit bei Auszählungsprozessen, insbesondere im Kontext enger Wahlausgänge und neuer konkurrierender Parteien wie dem BSW.

Schwerpunkte anderer Leitmedien zu diesem Thema

  • Die taz berichtet aktuell über die wachsenden Zweifel an den Wahlergebnissen in einzelnen Wahlkreisen, wobei vor allem kleinere Parteien auf eine Überprüfung drängen. In ihrem Artikel wird zudem darauf eingegangen, dass ähnliche Anträge nach der vergangenen Bundestagswahl in Berlin aufgrund gravierender Pannen genehmigt wurden, was die Aufmerksamkeit für das Thema stärkt (Quelle: taz).
  • Die FAZ analysiert ausführlich die formalen Abläufe im Wahlprüfungsausschuss und betont, dass Neuauszählungen nur selten angeordnet werden und meist erst nach umfangreicher Prüfung von stichhaltigen Beweisen. Im Artikel werden auch vergangene Präzedenzfälle erläutert und das rechtliche Vorgehen im Bundeswahlgesetz dargestellt (Quelle: FAZ).
  • Bei Spiegel Online wird aktuell vor allem auf politische Konsequenzen hingewiesen, etwa, welche Auswirkungen eine mögliche Neuauszählung auf Sitzverteilungen im Bundestag und damit verbundene Mehrheitsverhältnisse haben könnte. Außerdem wird die Forderung von BSW im Kontext anderer Wahlprüfungsanträge betrachtet und bewertet (Quelle: Spiegel Online).

Redaktion poppress.de, gkleber