Um ehrlich zu sein – und da spreche ich wohl für viele –, ist der Gedanke an einen Bundeswehreinsatz im Iran-Krieg alles andere als beruhigend. Adis Ahmetovic, seines Zeichens außenpolitischer Sprecher der SPD, hat sich dazu am Freitag recht deutlich positioniert. Im Gespräch mit RTL und ntv erklärte er, dass die Entsendung nur dann auch nur denkbar wäre, wenn drei ganz bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Erstens müsse ein belastbarer Waffenstillstand vorliegen – sowohl im Iran als auch im Libanon, denn beide Konfliktherde seien miteinander verwoben. Zweitens dürfte Deutschland keinesfalls im Alleingang agieren. Nur eine internationale Mission unter dem Mandat der UN oder zumindest im Einklang mit den europäischen Nato-Partnern würde in Frage kommen. Und drittens pocht Ahmetovic auf ein Bundestagsmandat, das klar auf dem Boden des Völkerrechts steht. Eine Beteiligung an einem Angriffskrieg lehne die SPD ab, es gehe ausschließlich um die Sicherung internationaler Seewege. "Wir erleben die Konsequenzen dieser Konflikte ja direkt – an der Tankstelle, beim Einkaufen", so Ahmetovic. Die Straße von Hormus sei quasi der Puls der globalen Versorgung. Und: "Die USA gehören bei einer Lösung natürlich mit an den Tisch." Ehrlich gesagt – alles andere käme einer doppelten Zumutung gleich.
Der außenpolitische Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic, betonte in einem Interview die Bedingungen, unter denen sich Deutschland an einer internationalen Militärmission im Zusammenhang mit der Straße von Hormus beteiligen würde. Er fordert ein belastbares Ende der Kampfhandlungen in Iran und Libanon, ein Mandat durch die Vereinten Nationen oder klare Unterstützung der europäischen NATO-Partner sowie ein Bundestagsmandat auf völkerrechtlicher Grundlage. Inzwischen wird in deutschen Medien diskutiert, wie realistisch solch ein Einsatz wäre: Während steigende Preise und Lieferengpässe den Alltag beeinflussen, betonen Politiker die Notwendigkeit internationaler Kooperation; neue Entwicklungen in der Region halten die Debatte weiter in Bewegung.
