Verwirrung und Unruhe beim Besuch von Präsident Alijew im Kanzleramt

Beim Staatsbesuch des aserbaidschanischen Präsidenten Alijew im Kanzleramt kam es am Dienstag zu seltsamen Vorkommnissen, die offenbar niemand so richtig erwartet hatte.

heute 17:47 Uhr | 1 mal gelesen

Alijew reiste nicht nur mit seinem politischen Tross nach Berlin, sondern brachte auch seine eigene Crew an Sicherheitsleuten gleich mit – die seltsamerweise unter dem Deckmantel von Journalisten im Bundeskanzleramt auftauchten. Währenddessen war ein bekannter Journalist, der für seine kritische Haltung gegenüber Alijew bekannt ist, auf der Pressekonferenz anwesend – auffällig bewacht von BKA-Leuten, fast wie ein unbequemer Gast, den man zur eigenen Sicherheit im Auge behält. Nach der offiziellen Fragerunde löste ein als Journalist getarnter Sicherheitsmann von Alijew die Verwunderung deutscher Sicherheitsbeamten aus, als er versuchte, sich auf Umwegen seiner eigenen Gruppe wieder anzuschließen. Ein Reporter der dts-Nachrichtenagentur hörte dabei den Flurfunk: "Der läuft hintenrum", rief einer der überraschten Deutschen. Doch damit nicht genug: Im Hof gerieten deutsche und aserbaidschanische Sicherheitsleute in eine kurze, hektische Auseinandersetzung über die richtige Ausfahrt für das Kanzleramt. Das Kanzleramt spielte dies später herunter – von "tumultartigen Szenen" wollte Regierungssprecher Steffen Meyer nichts wissen, er sprach lediglich von einem kurzen Streit, warum einige der aserbaidschanischen Sicherheitskräfte nicht als solche identifiziert worden seien. Die Lage habe sich aber rasch wieder entspannt. Witziges Detail am Rande oder vielleicht auch gar nicht so witzig: Der kritische Journalist im Publikum, der Fragen stellen wollte, bekam keine Chance dazu – und das obwohl er, wie Insider berichten, sogar direkt von einem deutschen Beamten belagert wurde. Und als er sich über seine stumme Rolle beschwerte, erntete er einen Spruch, der nachhallt: Das sei ja "besser so" für ihn gewesen, im Sinne seiner eigenen Sicherheit. Sonst "hätte hier noch was passieren können" – was genau, bleibt eigentlich unklar, macht aber ein seltsames Gefühl.

Während des offiziellen Besuchs von Präsident Alijew im Kanzleramt gab es eine ungewöhnliche Mischung aus Verwirrung, Sicherheitsstress und fragwürdigen Maßnahmen. Die Anwesenheit von inoffiziell agierenden Bodyguards aus Aserbaidschan, als Pressevertreter getarnt, und die enge Überwachung eines kritischen Journalisten sorgten für Misstrauen und Unsicherheit. Auf mehreren unabhängigen Nachrichtenplattformen wird kritisch beleuchtet, wie ausländische Sicherheitsdienste bei politischen Treffen in Deutschland agieren und wie deutsche Behörden mit solchen Situationen umgehen – gerade im Hinblick auf das noch angespannte deutsch-aserbaidschanische Verhältnis, die Energiepartnerschaft und die Menschenrechtslage in Aserbaidschan. Nach einer ergänzenden Recherche zeigen aktuelle Medienberichte, dass der Besuch von Alijew vor allem im Kontext der europäischen Suche nach neuen Energiepartnern und vor dem Hintergrund wachsender Kritik an Aserbaidschans Demokratie- und Menschenrechtsdefiziten betrachtet wurde. Die Bundesregierung steht dabei unter Druck, einerseits auf Diversifizierung nach dem Ausstieg aus russischem Gas zu setzen, andererseits aber eigene Werte nicht aufzugeben. Viele Artikel beleuchten auch das unangenehme Spannungsfeld zwischen pragmatischer Energiepolitik und moralisch motivierter Außenpolitik, das sich bei solchen Staatsbesuchen immer wieder offenbart.

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