Die SPD entwickelt einen internen Plan, um die Anerkennung eines palästinensischen Staates voranzutreiben.

Laut einem Bericht des ‚Focus‘, der sich auf Informationen aus Parteikreisen stützt, soll das Ergebnis der Initiative bald veröffentlicht werden. Adis Ahmetovic, der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte gegenüber dem ‚Focus‘, dass die SPD auf ihrem letzten Bundesparteitag beschlossen habe, dass die Anerkennung nicht das Ende eines Prozesses zur Zweistaatenlösung darstellen müsse. Die SPD verstehe die Schritte Frankreichs, Großbritanniens und Kanadas zur Anerkennung Palästinas und sehe diese als logischen Fortschritt in deren Außenpolitik an. Die SPD plant, den Parteitagsbeschluss weiterzuentwickeln und möchte bald klären, wie ein palästinensischer Staat hinsichtlich Staatsgewalt, Staatsgebiet und Staatsvolk rechtlich anerkannt werden könnte. Parallel zur Anerkennung sollen Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung angestrebt werden. Der Parteitagsbeschluss betont, dass eine deutsche Anerkennung stets das Ziel der Schaffung zweier Staaten verfolgen solle und kein Akteur die Möglichkeit erhalten dürfe, die Zweistaatenlösung zu blockieren.

Die Idee, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, ist Teil einer breiteren internationalen Diskussion, die sich seit Jahrzehnten hinzieht. Die Anerkennung Palästinas wird von verschiedenen europäischen und internationalen Akteuren unterschiedlich gehandhabt, wobei einige Länder wie Schweden bereits in der Vergangenheit Schritte unternommen haben, um Palästina formell anzuerkennen. In Deutschland ist die Diskussion über die Anerkennung Palästinas eng mit der Geschichte und der besonderen Beziehung zu Israel verknüpft. Die SPD argumentiert, dass die Anerkennung Palästinas eine Stärkung des Friedensprozesses und eine Chance für neue Verhandlungen darstellen könnte. Gleichzeitig trifft die Debatte auf Widerstand, insbesondere aus Kreisen, die eine einseitige Anerkennung als Hindernis für den Friedensprozess betrachten. Der Druck auf Deutschland, in dieser Frage eine klare Position zu beziehen, wächst, insbesondere da andere europäische Länder bereits Schritte in Richtung Anerkennung unternehmen.

Redaktion poppress.de, gkleber