Frauke Brosius-Gersdorf, eine profunde Stimme im Verfassungsrecht, hat ihren Vorstoß für eine überarbeitete Medienaufsicht noch einmal geschärft. Die Thematik: Menschen sollen im Netz – insbesondere auf Social-Media-Plattformen – besser vor ehrverletzenden Kommentaren geschützt werden. Zwar sieht sie durch den Digital Services Act auf dem Papier Verbesserungen, doch die Umsetzung hinkt der Realität oft hoffnungslos hinterher. Nicht selten, das kennen viele vermutlich aus eigener Erfahrung, landen Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Netz im Nichts. Ihr Vorschlag: Eine Art unabhängige Instanz, idealerweise unter der Ägide der Landesmedienanstalten und unabhängig vom Staat, sollte proaktiv gegen solche Übergriffe einschreiten können. Damit wäre ein Behördenapparat gemeint, der zwar öffentlich-rechtlich, aber eben nicht staatlich gebunden wäre – ein Unterschied, den sie explizit betont. Um dies zu ermöglichen, müsste der Medienstaatsvertrag angepasst werden: Landesmedienanstalten könnten dann bei Verstößen durch neue Medien gezielter Sanktionen durchsetzen. Brosius-Gersdorf plant demnächst auch eine Vertiefung dieser Ideen: Ihr Buch "Wahl und Wahrheit" verspricht weitere Vorschläge für Debattenkultur und digitalen Grundrechtsschutz und erscheint am 1. September. Übrigens: Die Aufregung um ihre Aussagen, so meint sie, verfehlt oft den Kern – es gehe eben nicht um ein Machtwerkzeug des Staates, sondern um einen Schutzmechanismus für das Individuum.
Brosius-Gersdorf möchte die Persönlichkeitsrechte im Internet – vor allem auf sozialen Plattformen – besser absichern und schlägt eine staatsferne, aber dennoch behördliche Kontrollinstanz vor, die von Landesmedienanstalten getragen werden könnte. Obwohl der Digital Services Act bereits einen Schritt nach vorne bedeutet, sieht sie darin längst keine abschließende Lösung, weil viele Rechtsverletzungen schlicht verpuffen und Verantwortlichkeiten verschwimmen. Die Debatte um staatliche Kontrolle wird laut ihr häufig missverstanden – ihr gehe es explizit um Unabhängigkeit und den Schutz einzelner Nutzer, nicht um staatliche Zensur. Zusätzliche Recherchen zeigen: Die Diskussion um Social-Media-Regulierung ist hochaktuell. In verschiedenen Medienhäusern wird aktuell auch die Balance zwischen Meinungsfreiheit und Schutz vor Hetze intensiv abgewogen, etwa im Kontext von Hassrede, Fake News oder KI-generierten Inhalten. Viele Fachleute fordern Akteure, die nicht nur reagieren, sondern klare Verantwortlichkeiten für Plattformen schaffen, um Betroffene besser zu schützen.
