Wenn man Alexander Poitz zuhört, fühlt man sich fast in eine andere Epoche versetzt. Da kämpfen Polizeikräfte und Justizpersonal im digitalen Zeitalter häufig noch mit Werkzeugen von vorgestern. Poitz unterstreicht: Neben klassischen Beamten braucht es heute vor allem Fachleute, die sich mit IT und digitalen Ermittlungen auskennen. Besonders scharf kritisiert Poitz die überalterten Polizeigesetze in den Bundesländern: Zehn oder fünfzehn Jahre – so lange hat da teilweise keiner mehr richtig hingesehen. Verwunderlich eigentlich, immerhin sind die Herausforderungen durch Digitalisierung und Internetkriminalität längst Alltag. Auch bei der Justiz hapert es: Überlastete Gerichte ziehen Prozesse in die Länge, Strafen kommen oft gefühlt posthum. Die Fallzahlen steigen, sagt Poitz, beeinflusst durch neue Meldepflichten und gesellschaftliche Faktoren – aber auch durch den digitalen Raum, in dem Gewalt heute oft stattfindet oder sichtbar wird. Ein weiteres Problem: Die EU-Verordnung zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Netz ist ausgelaufen – jetzt fehlt europaweit eine klare Pflicht für Anbieter, verdächtige Inhalte aufzuspüren und zu melden. Ohne Nachbesserung, etwa durch neue Chatkontrollen oder effektive Online-Ermittlungsmethoden, werde sich wenig bewegen. Und was ist mit unserer gesellschaftlichen Verantwortung? Poitz fordert deutlich mehr Aufklärung, Transparenz im Internet (wer ist wo unterwegs?), und technische Maßnahmen wie IP-Speicherfristen oder Quellen-Telekommunikationsüberwachung – ein Begriff, der vielen vielleicht Bauchschmerzen bereitet, aber in Zeiten von verschlüsselten Chats laut Poitz nötig ist.
Die Forderungen nach einer Modernisierung von Polizei und Justiz im Bereich sexualisierter Gewalt an Minderjährigen sind nicht neu, doch die Dringlichkeit wächst: Über Jahre wurden rechtliche Grundlagen und technische Ausstattung vernachlässigt. Neue gesetzliche Rahmenbedingungen, größere IT-Kompetenz und schnellere Strafverfolgung gelten als Schlüssel, aber sie werfen auch rechtliche und gesellschaftliche Fragen zur Überwachung und Auswertung persönlicher Daten auf. Laut aktuellen Medienberichten gibt es im Bundesgebiet intensive Debatten um digitale Überwachungsinstrumente und Datenschutz – während die Politik zwischen effektivem Kinderschutz und Bürgerrechten laviert. Ergänzend berichten taz und Spiegel von jüngsten Fällen, bei denen Ermittlungsbehörden wegen mangelhafter digitaler Ausstattung ins Hintertreffen gerieten. Hingegen stellen sich Organisationen wie der CCC (Chaos Computer Club) gegen weitgehende Überwachungsmaßnahmen und betonen die Risiken. Das Thema bleibt ebenso technisch wie gesellschaftlich strittig – und wird wohl noch für viele Konflikte sorgen.
