Manchmal wundert man sich, was da eigentlich an der Parteispitze vorgeht. Steffen Schütz – ja, der Digitalminister aus Thüringen, der sonst selten mit lauten Worten auffällt – gibt jetzt deutlich den Unangepassten. Seine Kernaussage: Wie kann es bitte sein, dass die Bundeschefs einer demokratischen Partei Abgeordnete öffentlich unter Druck setzen, nur weil sie zu einem Thema nicht auf Linie sind? Hintergrund ist ein Streit zwischen Berlin und dem Thüringer Landesverband um den CDU-Ministerpräsidenten Mario Voigt, dem der Doktortitel aberkannt wurde. Die Landespartei BSW stellte sich hinter Voigt, während Berlin zum Misstrauen aufrief. Für Schütz geht es der Bundespartei nicht um Thüringen, sondern um Schlagzeilen und, na klar: Machtspielchen. Interessant ist diese Betonung der Teamarbeit mit der CDU: "Wir wollen mit der CDU gemeinsam etwas reißen, nicht auf den letzten Plätzen rumdümpeln." Derweil sieht Schütz den drohenden Parteiausschluss eher gelassen – wäre sowieso ein absolutes Novum in der deutschen Politik. "Wir haben hier rechtsstaatliche Spielregeln, die gelten auch für die Bundespartei – keine Panik!" Am meisten nervt ihn wohl, dass die ewigen Machtdebatten in Berlin vom eigentlichen Ziel ablenken: Thüringen mal aus der Problemzone rauszuholen.
Der Krach zwischen der BSW-Bundespartei und ihrem Thüringer Landesverband ist mehr als nur ein Flügelstreit – es geht um Macht, Einfluss und die Richtung der Partei. Steffen Schütz wirft der Bundesspitze vor, mit dem Ultimatum an die Thüringer Kollegen reine politische Taktik zu betreiben, statt auf Lösungen für die Herausforderungen des Landes zu setzen. Aktuelle Berichte zeigen zudem, dass der Streit für Zündstoff in anderen Parteien sorgt: Die CDU in Thüringen beharrt trotz Doktortitel-Affäre auf Ministerpräsident Voigt, während der BSW-Bundesvorstand auf Distanz geht – und damit alte Konfliktlinien über formale Qualifikationen hinaus neu zieht. Auch in anderen Bundesländern schaut man inzwischen argwöhnisch auf den Führungsstil und fragt sich, wie zukunftsfähig eine Partei sein kann, die offen mit eigenen Landesverbänden ringt.
