Man könnte fast meinen, das Timing sei zu auffällig: Sicherheitsvorfälle häufen sich wie Gewitter im August – besonders vor Urnengängen. Maier hält es für unwahrscheinlich, dass das bloßer Zufall ist. Nicht jeder Einzelfall wird politisch motiviert sein, aber in der Summe fällt doch auf, dass gerade jetzt in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin solche Ereignisse Schlagzeilen machen. Ein Beispiel: Die Verhaftung eines „Low-Level-Agenten“ in Thüringen. Angeblich hat ein Ukrainer, gesteuert von einem fremden Nachrichtendienst, Spionage „Made in Bayern“ betrieben. Ganz ehrlich, an dieser Stelle würde ich gerne nüchterner klingen, aber solche Geschichten klingen zunehmend weniger nach Agentenroman und mehr nach beunruhigender Realität. Maier sieht die Bedrohung in hybriden Angriffen, deren Ausmaß viele offenbar unterschätzen – oder nicht wahrhaben wollen. Die Desinformationswelle ist dabei fast noch wichtiger, weil sie, so Maier, sogar jene Menschen aus dem Gleichgewicht bringt, die früher stabil im politischen System standen. Und er warnt: Wer gezielt daran arbeitet, demokratische Strukturen zu untergraben, der betreibt ein gefährliches Spiel. Besonders düster wird sein Ausblick, wenn er sich vorstellt, eine AfD-geführte Landesregierung könnte Moskau Sektlaune bereiten.
Der Thüringer Innenminister Maier äußert Sorge über die Parallelen zwischen gesteigerten Sicherheitsvorfällen und Wahlperioden – er glaubt nicht an reine Koinzidenz. Sein Fokus liegt auf hybriden Bedrohungen sowie Desinformationskampagnen, die laut ihm das demokratische Gefüge in Deutschland empfindlich treffen; nicht zuletzt im Kontext der jüngsten Festnahme eines mutmaßlichen Agenten. Laut aktueller Recherchen beobachten Experten eine zunehmende Taktik internationaler Akteure, Einfluss auf Wahlen in Deutschland zu nehmen, unter anderem durch Cyberangriffe und gezielte Fake-News-Kampagnen – etwa berichtet das BSI von vermehrten Phishing-Versuchen auf Politiker vor Landtagswahlen. Auch die Polizei spricht von wachsendem Druck auf politische Veranstaltungen durch koordinierte Protestaktionen, wobei verdächtige Muster insbesondere im Rahmen polarisiert geführter Wahlkämpfe auffallen. Hinzu kommt, dass EU-Behörden seit Monaten vor russischen Kampagnen warnen, die auf Destabilisierung der öffentlichen Meinung in Deutschland ausgerichtet sind; neue Befunde deuten auf gezielte Nutzerkonten und Medienmanipulationen hin, insbesondere in den sozialen Netzwerken.
