Merz: Deutschland befindet sich zwischen Frieden und Konflikt

Friedrich Merz betonte am Montag in Düsseldorf bei einer Veranstaltung der "Rheinischen Post", dass Deutschland aktuell zwar keinen Krieg führe, jedoch auch nicht mehr im Zustand des Friedens lebe. Insbesondere warnte er vor Bedrohungen durch Drohnen, die vermehrt über kritischer Infrastruktur, wie etwa in Dänemark oder Schleswig-Holstein, gesichtet wurden. Merz äußerte den Verdacht, dass diese Drohnen vermutlich aus Russland stammen könnten, und forderte angesichts dieser Gefahren eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes, um eine engere Zusammenarbeit von Bundeswehr und Polizei zu ermöglichen. Er betonte jedoch die Risiken des Abschusses großer Drohnen über bewohnten Gebieten und plädierte dafür, solche Vorfälle von vornherein zu verhindern. Im globalen Kontext sieht Merz eine Verschiebung der Machtverhältnisse von einer regelbasierten Ordnung hin zu reiner Machtpolitik – ein Trend, der sich in Russland, China und teilweise auch in den USA manifestiere.

Aktuell sieht sich Deutschland laut Friedrich Merz mit einer grundlegenden Veränderung der internationalen Sicherheitslage konfrontiert. Die jüngsten Drohnenüberflüge stellen für die Bundesregierung eine ernste Bedrohung dar, sodass politische Maßnahmen wie eine Novellierung des Luftsicherheitsgesetzes diskutiert werden. Auch in anderen europäischen Staaten wachsen angesichts vermehrter Spionage- und Sabotageverdachtsfälle die Sorge, wie mehrere Quellen berichten. Die Bundeswehr bereitet sich verstärkt auf hybride Bedrohungen vor, während die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden intensiviert wird, um auf die neuen Herausforderungen zu reagieren. Darüber hinaus wird international diskutiert, wie Europa seine Verteidigungsfähigkeit ausbauen und den Schutz kritischer Infrastruktur besser gewährleisten kann.

Ein aktueller Artikel der Süddeutschen Zeitung beleuchtet die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und Deutschland im Luftraum, insbesondere im Zusammenhang mit mysteriösen Drohnenflügen über wichtige Energieanlagen. Sicherheitsbehörden warnen davor, dass diese Überflüge Teil hybrider Operationen sein könnten, die darauf abzielen, Unsicherheit zu stiften und Schwachstellen auszuspähen. Die Bundesregierung verstärkt daher den Schutz sensibler Infrastrukturen und ruft zur europäischen Zusammenarbeit auf (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

Spiegel Online berichtet umfassend, dass die NATO-Partner unter Führung Deutschlands derzeit ihre Luftverteidigungskapazitäten überprüfen und das Abwehrsystem gegen Drohnen modernisieren. Hierzu zählen auch gemeinsame Übungen mit Nachbarstaaten, die Risiken wie Sabotage oder gezielte Störungen der kritischen Infrastruktur im Fokus haben. Die Debatte über eine Erweiterung der Befugnisse der Bundeswehr im Inland ist dabei ein entscheidender Punkt (Quelle: Spiegel).

Die Zeit analysiert ausführlich, wie sich das sicherheitspolitische Klima in Europa im Zuge des Ukraine-Kriegs verändert hat. Neben einer grundsätzlichen Neubewertung militärischer Bedrohungen spricht der Artikel von einer verstärkten polizeilich-militärischen Kooperation und betont, dass Deutschland sich auf eine längere Phase strategischer Unsicherheit einstellen muss. Die Rolle Russlands als potenzieller Verursacher von Drohnenoperationen wird dabei besonders hervorgehoben (Quelle: Die Zeit).