Wissenschaftler Wolfgang Schroeder beurteilt die Performance der SPD in der schwarz-roten Bundesregierung nach 100 Tagen kritisch.

Laut Wolfgang Schroeder, Politikwissenschaftler von der Universität Kassel, startete die SPD mit erheblichen Schwierigkeiten in das Regierungsbündnis und wirkt bisher überfordert. Eine klare Richtung seitens der Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil erkennt Schroeder nicht. Beide konzentrieren sich laut ihm so sehr auf die Regierungsarbeit, dass dadurch wichtige Impulse für die Partei fehlen. Besonders Bas fehle es, trotz starker Rückendeckung beim Parteitag, offenbar an einer klaren Nutzung ihrer Position.

Schroeder analysiert, dass die SPD nach schwierigen Ausgangsbedingungen weiterhin wenig strategische Sichtbarkeit in der Regierung zeigt. Besonders die Koordination und Rollenverteilung an der Parteispitze um Bas und Klingbeil sei aus seiner Sicht unzureichend und führe zu einem Mangel an parteilichen Initiativen. Neuere Pressestimmen bestätigen, dass die Partei auf Bundesebene bei zentralen Themen wie Sozialpolitik und wirtschaftlichen Reformen derzeit Probleme hat, klare Akzente zu setzen. Aktuell gibt es politische Unsicherheiten durch die strukturellen Herausforderungen und den wachsenden Druck seitens der Opposition, während interne Debatten innerhalb der SPD kaum öffentlich sichtbare Ergebnisse bringen. Auch andere Medien verweisen auf die angespannte Stimmung in der SPD-Fraktion, die Diskussionen über das Bürgergeld, die Finanzierung der Energiewende und die stark nachlassende Unterstützung in Umfragen. Darüber hinaus werden neue Erhebungen veröffentlicht, die besagen, dass die Wählerzufriedenheit mit der SPD und ihrer Führungsriege zuletzt weiter zurückging – viele Mitglieder erhoffen sich einen deutlichen Richtungswechsel in den nächsten Monaten.

Schwerpunkte anderer Leitmedien zu diesem Thema

  • Die taz berichtet ausführlich über die momentane Verunsicherung innerhalb der SPD bezüglich der eigenen Regierungslinie. Dabei wird darauf hingewiesen, dass parteiinterne Kritiker mangelnde Visionen in der sozialen Ausrichtung bemängeln und die Parteiführung Schwierigkeiten hat, ein einheitliches Leitbild zu präsentieren (Quelle: taz).
  • Die Süddeutsche Zeitung analysiert die ersten Monate der neuen Regierung und beleuchtet besonders die SPD. Hier wird betont, dass die Partei intern uneinig ist, wie sie die Sozialreformen (wie das Bürgergeld) kommunikativ positioniert und dass die aktuelle Führung so sehr mit der Koalitionsarbeit beschäftigt sei, dass kaum Ideen bei den eigenen Mitgliedern ankommen (Quelle: Süddeutsche Zeitung).
  • Der Spiegel widmet sich ebenfalls der Lage der SPD und hebt besonders den Druck hervor, dem Bas und Klingbeil ausgesetzt sind. Im Fokus steht die Unzufriedenheit vieler Parteimitglieder mit der aktuellen Strategie, insbesondere angesichts sinkender Umfragewerte und wachsendem Einfluss der Opposition (Quelle: Spiegel).

Redaktion poppress.de, kgause