Bärbel Bas' Rückzug: Bayern-SPD fordert von CDU-Spitze neues Miteinander

Der überraschende Rücktritt von Bärbel Bas wirbelt die Koalition durch. Sebastian Roloff, Chef der bayerischen SPD, kritisiert die CDU-Spitze scharf und verlangt spürbare Veränderungen bei der gegenseitigen Wertschätzung im Regierungsgefüge.

heute 11:43 Uhr | 2 mal gelesen

Spaltung statt Schulterschluss?

Schon der Tonfall der letzten Tage war bezeichnend, wenn nicht alarmierend. Roloff, der sonst selten durch impulsive Ausbrüche auffällt, stellt klar: So, wie es zuletzt gelaufen ist – mit Attacken aus der Union direkt nach ganz oben –, kann man eigentlich kaum bis gar nicht konstruktiv arbeiten.

Kreide fressen hilft nicht weiter

Obwohl der Vorwurf „Angriffe auf Bas kamen von der CDU-Führung“ vielleicht ein wenig generisch klingt, steckt dahinter mehr als die üblichen Scharmützel. Beide Lager scheinen sich zurückzuziehen, Rechte abzustecken – dabei wäre jetzt dringend Teamplay gefragt. Roloff im „Handelsblatt“: Die Chancen auf ein blühendes Miteinander? Eher mau, wenn sich jeder lieber öffentlich ausmeckert.

Führungskrise als Brennglas

Mit dem Personalwechsel an der SPD-Spitze kommen beide Parteien unter Zugzwang, sich neu zu sortieren – und, so Roloff etwas mahnend, künftig weniger in der Öffentlichkeit zu fuchteln. Nach außen getragene Streitereien zeigen nach seiner Ansicht nicht nur unterschiedliche Positionen, sie beschwören auch die Gefahr, die ohnehin fragile Regierungsfähigkeit weiter zu untergraben.

Koalitionsgefährdung auf offener Bühne

Wirklich auffällig: Es geht längst nicht nur um Namen. Konflikte brodeln an mehreren Fronten: Sei's in Berlin um potenzielle linke Bündnisse oder bei der CDU, die sich nach Wahlschlappen neu aufstellen muss. SPD, Grüne, Union – alle stehen vor derselben Frage: Setzt man auf Harmonie oder auf Angriff?

Auch im Schatten des Bas-Rücktritts bleibt das Hauptproblem: Ohne mehr gegenseitige Abstimmung und weniger öffentlichem Gezanke droht der Koalition eine Pattsituation. Kurzum: Entweder gelingt der Drahtseilakt, oder es kracht gewaltig.

Was bleibt nach Bas?

Bärbel Bas' Rücktritt wirkt wie ein Weckruf für die Koalitionspartner – zumindest für die SPD in Bayern. Roloff wartet auf ein Umdenken der Union, damit die Bundesregierung nicht vom eigenen Kleinkrieg ausgebremst wird.

Woraus sich Spannung speist

In den letzten Tagen wurde der Regierungston deutlich rauer: Die Union setzt auf Konfrontation, während die SPD Zugehörigkeit und Teamgeist einfordert. Der Führungswechsel bei der SPD spitzt diese Debatte weiter zu. Ob sich daraus mehr Zusammenarbeit oder weitere Streitereien entwickeln? Bleibt (leider) ungewiss.

Neue Aspekte aus aktuellen Medien

• Laut "Süddeutsche Zeitung" betonen sowohl SPD als auch CDU, dass Vertrauen derzeit Mangelware ist, was die Haushaltsverhandlungen und zahlreiche Gesetzesprojekte erschwert. Gerade in der Sozialpolitik steht die Ampel auf Orange, weil Einigungen von Machtspielen überschattet werden (Quelle: Süddeutsche Zeitung). • "Spiegel Online" sieht im Rücktritt von Bas gar eine symbolische Vertiefung der Koalitionskrise und verweist auf die schwindende Geduld vieler Abgeordneter angesichts des permanenten öffentlichen Schlagabtauschs. Die Autorin fragt, ob ein Neuanfang wirklich noch möglich ist oder die GroKo vor dem Aus steht (Quelle: Der Spiegel). • "Zeit Online" hebt hervor, dass auch außerhalb Berlins – etwa in Bayern selbst – einige SPD- und CDU-Politiker dafür plädieren, künftig bei Sachthemen öfter auf überparteiliche Kompromisse zu setzen. Die Bereitschaft zu echten Gesprächen scheint vor Ort teils größer als im Berliner Politbetrieb (Quelle: Die Zeit).

Schlagwort aus diesem Artikel