Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, die Taliban schrittweise durch die Abschiebeflüge nach Afghanistan anzuerkennen.

Laut dem ‚Spiegel‘ hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) die Vereinbarungen der Bundesregierung mit Kabul als Schritt zur ‚Normalisierung einer Terrorherrschaft‘ bezeichnet. In einer Antwort an Nouripour erklärte das Auswärtige Amt, dass ein kürzlich organisierter Abschiebeflug von Leipzig nach Kabul hauptsächlich durch die Vermittlung Katars möglich wurde. Dennoch habe die Bundesregierung auf technischer Ebene Kontakt mit Vertretern der De-facto-Regierung in Afghanistan. Um weitere Abschiebeflüge durchführen zu können, hat Berlin der Entsendung von zwei von den Taliban ernannten Konsularbeamten nach Berlin und Bonn zugestimmt, die die notwendigen Passdokumente für zukünftige Flüge ausstellen sollen. Regierungskreise betonten nach der Abschiebung von 81 Afghanen Ende Juli, dass die neue Regierung ‚pragmatische Ansätze‘ verfolgt, um deutsche Interessen zu wahren.

Die Situation in Afghanistan hat sich seit der Machtübernahme durch die Taliban im August 2021 erheblich verändert. Die internationale Gemeinschaft steht vor der Herausforderung, zwischen humanitären Notwendigkeiten und politischer Anerkennung zu balancieren. Während die Taliban behaupten, sich verändert zu haben, gibt es Berichte über Menschenrechtsverletzungen, insbesondere gegen Frauen und Minderheiten. Die wirtschaftliche Lage des Landes ist ebenfalls kritisch, mit einer zunehmenden humanitären Krise, die Millionen von Afghanen bedroht. Länder wie Deutschland stehen vor der schwierigen Frage, wie sie mit der Taliban-Regierung umgehen sollen, um humanitäre Hilfe zu leisten, ohne die Herrschaft der Taliban zu legitimieren.

Redaktion poppress.de, kgause