Esra Limbacher, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, denkt laut darüber nach, eine zusätzliche Eingreiftruppe auf Bundesebene zu schaffen – eine sogenannte Bundesfeuerwehr. Hintergrund sind die zunehmenden Wald- und Vegetationsbrände, die offenbar zeigen, dass das bisherige Schutzsystem punktuell überfordert ist.
Limbacher findet, es wäre sinnvoll, eine spezielle Einsatztruppe einzurichten, die bei besonders großen Bränden landesweit helfen kann. Während es in den Landkreisen und Ländern zwar Feuerwehren gibt, fehlen oft Geräte und spezialisiertes Personal, insbesondere für anspruchsvolle Aufgaben wie Luftlöschungen aus Hubschraubern oder Flugzeugen. Außerdem könne eine solche Bundesfeuerwehr die lokalen Kräfte bei Bedarf unterstützen, wenn diese an ihre Grenzen geraten.
Überhaupt müsse genauer geprüft werden, ob Technik und Zuständigkeiten im deutschen Feuerwehrwesen noch zu den Risiken passen, mit denen Deutschland künftig häufiger rechnen muss. Die Bundesfeuerwehr steht in einem größeren Zusammenhang: Sie ist Teil eines umfassenden Hitzeschutzplans, den Limbacher konzipiert hat. Der Plan umfasst auch strengere Vorgaben für Pflegeheime und Kitas (beispielsweise Klimaanlagen), ein Umdenken bei der Versorgung mit Wasser sowie eine mögliche Verankerung des Klimaschutzes im Grundgesetz.
Ob dieses Konzept wirklich zeitnah umgesetzt wird? Die Diskussion läuft. Und mal ehrlich: Es wirkt fast wie ein Wettlauf gegen die nächste große Hitzewelle.
Die SPD will mit einer Bundesfeuerwehr besser auf vermehrte Wald- und Vegetationsbrände reagieren und schlägt eine eigene Bundes-Einsatztruppe vor, die vor allem bei großen Katastrophen unterstützen soll. Dieses Vorhaben ist Teil eines breit angelegten Hitzeschutzprogramms, das unter anderem auch Klimaanpassungen in sozialen Einrichtungen und eine Reform der Wasserversorgung vorsieht. In aktuellen Medienberichten werden zusätzlich Herausforderungen wie Personalmangel bei der Feuerwehr, die Ausrüstungslücke bei Luftlöscheinheiten und juristische Hürden für einen Bundes-Einsatz betont.
Jüngste Entwicklungen zeigen, dass in den vergangenen Jahren sowohl die Anzahl als auch die Ausbreitungsgeschwindigkeit von Waldbränden in mehreren Regionen zugenommen haben; insbesondere Brandenburg und Sachsen waren zuletzt betroffen. In Diskussion steht, ob eine Bundesfeuerwehr verfassungsrechtlich überhaupt möglich wäre, da der Katastrophenschutz bislang Sache der Länder ist – eine Reform des Grundgesetzes wäre in Teilen erforderlich. Laut einer aktuellen Analyse sind nicht nur veränderte klimatische Bedingungen Treiber der Problematik, sondern auch Versäumnisse beim Investitionsstau in Ausrüstung und Ausbildung auf Landesebene.
