Wolfgang Schäuble, Präsident des Bundestags (CDU) sieht das Parlament aus der Coronakrise deutlich gestärkt heraustreten, trotz der enormen Rolle der Exekutive.

Schäuble äußerte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass der Bundestag aus diesem Jahr definitiv gestärkt hervorginge. In einer Situation wie dieser müsse schnell gehandelt werden. Dieser Aufgabe würde die Exekutive verantwortungsvoll nachgehen.

Jederzeit sei der Bundestag seiner Aufgabe gerecht geworden, betonte Wolfgang Schäuble. Ebenso machte er deutlich, dass man die Lage innerhalb der Pandemie festgestellt habe sowie die Beschlüsse des Bundes diskutiert analysiert und kontrolliert habe. Im November habe der Bundestag dann letztendlich, durch das Infektionsschutzgesetz, den Handlungsspielraum für die Exekutive enger gefasst. Auch erinnerte der Bundestagspräsident daran, dass der Bundestag als das erste Parlament innerhalb Europas, während der Pandemie wieder in Präsenzsitzungen getagt hatte. Darauf habe er vor allem gedrängt, da nicht jeder Beschluss des Bundestages per Videokonferenz getroffen werden könne. Dies erlaube schlicht und einfach das Grundgesetz nicht. Zu sich selbst und seiner Rolle als Bundestagspräsident innerhalb dieser Pandemie fand Schäuble ebenso deutliche Worte. Konzentration stehe bei seinem Stil an erster Stelle, weswegen er zu Beginn versuche, in einen Zustand der Ruhe zu gelangen. Dies helfe dabei, sich bei kontroversen Auseinandersetzungen innerhalb des Bundestages, nicht zu sehr aufzuregen, Situationen zu entschärfen und letztendlich vernünftige Entscheidungen treffen zu können. Allerdings seien auch Konsequenz und häufig eine strenge Hand gefragt, damit nichts aus dem Ruder gerate. Hierbei spiele es keine Rolle, ob es sich dabei um die politische Mitte, rechts oder links handle. Jeder müsse sich an die entsprechenden Regeln halten. Mit dem Vizepräsidenten sei er sich auch in diesem Punkt einig. Niemand könne ihnen also vorwerfen, die Regeln würden lediglich einseitig Anwendung finden.

Redaktion poppress.de, Bekia