Manchmal habe ich das Gefühl, als würden sich die immer gleichen Nachrichten-Schleifen endlos wiederholen – so auch im Fall Gaza. Die Entwicklungsministerin Radovan brachte es in einem Interview mit der Funke-Mediengruppe auf den Punkt: Es müsse jetzt endlich darum gehen, dass alle Seiten dem Friedensfahrplan und der UN-Sicherheitsratsresolution folgen. 'Die Hamas hat die Waffen niederzulegen, auf der anderen Seite muss Israel seine Zusagen zum Rückzug wahr machen.' Klingt irgendwie logisch – aber nicht zum ersten Mal wird das gefordert. Frische Wendung: Noch vor kurzem hatte Israels Regierung erneut abgewinkt; Premier Netanjahu wies sowohl die Entwaffnung der Hamas als Voraussetzung für einen israeli Abzug als auch den Plan eines selbstständigen Palästinenserstaates im Gazastreifen brüsk zurück. Besonders deutlich: Er meinte wirklich alle Waffen – nicht bloß Raketen. Interessant oder vielleicht auch verwirrend dabei – US-Präsident Trump (!) hatte kürzlich einen als 'historisch' bezeichneten Deal für den Rückzug und die Entwaffnung skizziert. Trotz all der politischen Schattenboxerei bleibt Radovan dabei: Nur mit Entwaffnungen und Rückzug als Zusammenspiel wäre vorstellbar, der Gewalt im Gazastreifen ein Ende zu setzen. Deutschland sei übrigens bereit, nicht bloß Worte zu verlieren, sondern den Wiederaufbau von Gaza konkret zu unterstützen – sofern es denn einmal wirklich zur Umsetzung kommt. Bei all den diplomatischen Pirouetten bleibt ein mulmiges Gefühl – ob aus Worten irgendwann geordnete Handlung wird?
Die Situation im Gazastreifen bleibt angespannt, nachdem Israel weiterhin die Bedingungen des aktuellen Friedensplans, insbesondere den Abzug der Streitkräfte, ablehnt. Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan mahnt eine Umsetzung des UN-geförderten Friedensplans an und betont, dass sowohl die Entwaffnung der Hamas als auch ein israelischer Rückzug notwendig sind, um die Gewaltspirale zu durchbrechen. Inzwischen bekräftigte Premier Netanjahu sein Nein zu jeder Form von Rückzug, was die Chancen auf eine baldige Befriedung weiter schmälert.
Neueste Berichte aus der internationalen Presse zeigen zudem, dass die humanitäre Lage im Gazastreifen immer kritischer wird. Laut mehreren Medien kommt es wegen der anhaltenden Kämpfe vermehrt zu Engpässen bei Wasser, medizinischer Versorgung und Nahrungsmitteln. Die Europäische Union und verschiedene NGOs rufen verstärkt zu humanitärer Hilfe und einer Waffenruhe auf.
