Dobrindt warnt vor zunehmenden hybriden Angriffen auf Deutschland

Bei der Haushaltsdebatte im Bundestag erklärte Dobrindt am Donnerstag, Deutschland sei insbesondere Ziel komplexer, hybrider Bedrohungen. In der vergangenen Nacht seien erneut Drohnen über sensible Einrichtungen in Dänemark gesichtet worden, was die Dringlichkeit verdeutliche. Dobrindt betonte, dass die Bundesrepublik gezielt durch Sabotageakte und Ausspähversuche attackiert werde, weshalb die Sicherheitsbehörden verstärkt aufrüsten müssten. Für ihn bedeute die sogenannte "Zeitenwende" nicht nur, das Militär auszubauen, sondern ebenso zusätzliche Maßnahmen für die innere Sicherheit zu ergreifen. Der CSU-Politiker kündigte an, verstärkt in Technologien zur Drohnenabwehr zu investieren, das Luftsicherheitsgesetz zu modernisieren und Finanzmittel gezielt auf Prävention, Abwehr sowie Neutralisierung von Bedrohungen einzusetzen.

Dobrindt macht deutlich, dass Deutschland zunehmend von hybriden Angriffen bedroht wird, wobei Drohnenüberflüge ein aktuelles Beispiel sind. Die Bundesregierung plant umfassende Investitionen in Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere zur Drohnenabwehr und zum Schutz kritischer Infrastruktur. Aktuelle Recherchen zeigen, dass nicht nur Deutschland, sondern auch andere europäische Staaten häufig Ziel hybrider Taktiken werden, etwa durch Cyberangriffe oder Sabotageakte. Laut taz hat sich die Bedrohungslage zuletzt weiter verschärft, während etwa die Süddeutsche Zeitung einen Fokus auf die verbesserte Kooperation zwischen EU-Staaten legt. Die Zeit verweist darauf, dass hybride Angriffe zumeist Teil komplexer geopolitischer Auseinandersetzungen sind und die Bedeutung einer Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft zunimmt.