Die Europäische Kommission hat am Montag mitgeteilt: Ali Express bekommt eine Millionenstrafe aufgebrummt. Grund ist, dass die Plattform gegen zentrale Vorschriften im neuen Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) verstoßen hat – darunter die Pflicht, Risiken durch illegale, unsichere oder gefälschte Produkte auf ihrer Seite tatsächlich ernsthaft zu prüfen und wirkungsvoll zu bekämpfen. Konkret habe Ali Express es versäumt, ausreichend Personal zur Prüfung dubioser Artikel einzusetzen. Das System, mit dem schädliche oder illegale Produkte erkannt und gelöscht werden sollten, funktionierte offenbar nicht annähernd so gut, wie laut Kommission behauptet. Auffällig: Die Mechanismen, mit denen Ali Express Produkte empfiehlt oder bewirbt, förderten sogar die Sichtbarkeit problematischer Produkte, oft bevor sie entfernt werden konnten.
Zugleich wirft die EU dem Unternehmen mangelnden Einsatz bei der Wiederholungstäter-Bekämpfung vor, also etwa bei Händlern, die immer wieder illegale Ware anbieten. Nicht zuletzt reichten die Prüfungen zur Einhaltung von Produktvorgaben nicht aus und wurden zu leicht umgangen – gefährlicher Kram blieb also länger im Umlauf.
Henna Virkkunen, Vizepräsidentin der EU-Kommission, brachte es auf den Punkt: "Die Weiterverbreitung gefälschter Waren, unsicheren Spielzeugs und bedenklicher Kosmetika ist nicht einfach Kehrseite des Onlinehandels, sondern Ausdruck davon, dass Ali Express den gesetzlichen Sorgfaltspflichten nicht nachkommt." Die Strafe berücksichtigt Ausmaß, Schwere und Dauer der Verstöße. Jetzt bleibt Ali Express knapp zwei Jahre Zeit, um einen umfassenden Plan zur Umkehr vorzulegen.
Die EU-Kommission hat Ali Express zu einer Strafe von 550 Millionen Euro verurteilt – der bisher deutlichste Warnschuss an große Online-Marktplätze, das Digitale-Dienste-Gesetz auch wirklich konsequent umzusetzen. Mit dem DSA will die EU Internet-Plattformen stärker in die Verantwortung nehmen, um Konsumenten besser vor gefährlichen oder rechtswidrigen Produkten zu schützen – diese Initiative stößt im Übrigen nicht nur bei Amazon, Meta oder TikTok auf Gegenwind, sondern hat längst auch außereuropäische Anbieter ins Visier genommen. In aktuellen Berichten wird betont, dass die EU jetzt gezielt bei der Durchsetzung schaut, wie Plattformen Empfehlungsalgorithmen, Werbe-Maßnahmen und Händlerprüfungen gestalten, und damit klar signalisiert: Wer hier schlampig arbeitet, muss finanziell kräftig bluten. Experten rechnen damit, dass Ali Express – wie viele andere Tech-Konzerne in ähnlichen Fällen – vermutlich rechtliche Schritte gegen die Entscheidung einleiten wird, weil es hier auch um grundsätzliche Fragen digitaler Verantwortlichkeit geht.
