Franziska Brantner , die europapolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Deutschen Bundestag, hat angesichts der Corona-Pandemie verlangt, die Produktion von Schutzkleidung wie etwa Atemmasken müsse künftig europäisch statt wie bisher national organisiert werden.

Vorschläge, die Herstellung solcher Schutzausrüstung national zu organisieren, wie sie etwa vom SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach kommen, seien „nicht nur unrealistisch, sondern auch unsolidarisch“, erklärt ein Positionspapier, von dem die im „Redaktionsnetzwerk Deutschland‘ zusammengefassten Zeitungen in ihren Ausgaben vom Freitag berichten. „Statt nationaler Alleingänge brauchen wir eine europäische Koordinierung der medizinischen Produktion“, heisst es dort.

Der schnelle Aufbau einer nationalen Produktion sei unrealistisch, denn die Herstellung basiere im Moment auf internationalen Zulieferungen, formuliert Brantner in dem Papier. Der europäische Binnenmarkt bringe es mit sich, „dass Mitgliedstaaten sich im Bereich der Herstellung medizinischer oder pharmazeutischer Produkte stark aufgestellt“ hätten, während andere Länder sich darauf verlassen hätten, aus diesen Ländern importieren zu können. Deshalb seien europäische Antworten so wichtig. „Sonst würden wir die Herstellung dringend benötigter Schutzausrüstung nur verlangsamen und verteuern“.

Darüber hinaus seien nationale Lösungen aber auch unsolidarisch, so Franziska Brantner weiter. „Denn was passiert mit den anderen europäischen Ländern, die keine entsprechende Produktionskraft haben?“ Man dürfe die anderen EU-Staaten nicht alleine lassen, die nicht im Besitz dieser Kapazitäten seien. „Wir müssen gemeinsam und schnell die europäischen Hotspots beliefern.“

Denn das Virus kenne keine Grenzen. Wenn die Epidemie nicht europaweit eingedämmt werde, dann werde sie immer wieder auch nach Deutschland zurückkehren, sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen, die seit 2012 Mitglied des Deutschen Bundestages ist. „Der Schutz unseres Kontinents ist … nur so stark wie der des schwächsten Gliedes“. Daher müsse man nun europäisch aufnehmen, welche Ausrüstung wo benötigt werde. Schwachstellen in der Lieferung müssten analysiert und gemeinschaftlich behoben werden. In der Logistik und bei der Patentierung müsse man auf flexible europäische Lösungen und auf gemeinsame Plattformen für die Herstellung setzen. Ein gemeinsames Agieren sei auch beim Wettbewerb um die Entwicklung von schnelleren Tests und von Impfstoffen erforderlich.

Aktuell werden Schutzmasken und Schutzkleidung, vor allem aus Kostengründen, hauptsächlich in Indien und China produziert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verlangt jetzt, sich vom Weltmaarkt unabhängiger zu machen. Zum Beispiel sollen Hersteller von Schutzmasken eine Abnahmegarantie bis Ende des Jahres 2021 bekommen; hiermit soll eine eigene Produktion angeregt werden. Karl Lauterbach, der Gesundheitsexperte der Bundtstagsfraktion der SPD, verlangt den Aufbau „einer Bundesagentur, die Firmen in Deutschland mit der Produktion beauftragt“.

Redaktion poppress.de, A-1010413