Die SPD erhöht im Schatten von Corona deutlich ihre Anstrengungen für die Vorbereitung des kommenden Wahlkampfs.

Der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil sagte am Donnerstag (7. Mai 2020) gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, dass seine Partei mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl nun ein neues Format starten werde. Er selbst organisiere derzeit drei digitale Talks, in denen in den kommenden Wochen Zukunftsfragen diskutiert werden sollen. Damit könne die Partei den nötigen Input für ihr Wahlprogramm sammeln. Als Startschuss nannte Klingbeil den 12. Mai. Zu diesem Datum werde er gemeinsam mit Kevin Kühnert einen digitalen Talk zum Thema des gesellschaftlichen Zusammenhalts durchführen. Anschließend sei ein Termin mit dem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geplant. Er werde sich zur Zukunft unserer Arbeitswelt äußern. Zur dritten Online-Konferenz habe er die Parteivizechefin Anke Rehlinger eingeladen. Sie soll sich zur Stärkung der Innovationskultur äußern. Bei jedem Digi-Talk werde man ausgewählte Multiplikatoren und eine Handvoll Experten zuschalten, so der SPD-Generalsekretär. Die Parteimitglieder könnten eigene Fragen einreichen.

Die SPD zieht nach den Worten ihres Generalsekretärs mit dem diesjährigen Frühstart die Lehren aus früheren Wahlkämpfen. Schon zweimal sei sie in diese „hineingestolpert“, so Klingbeil. Das solle ihr dieses Mal nicht passieren. Auch zur Frage des Kanzlerkandidaten äußerte sich der Politiker. Es sei wichtig, diesen rechtzeitig zu benennen. Der Vorlauf sei nötig, um eine Kampagne zielgerichtet auf den Kandidaten zuzuschneiden. Seine Partei werde sich daher frühzeitig für einen Kandidaten entscheiden, so der Generalsekretär der SPD, der jedoch keinen konkreten Termin für die Bekanntgabe der SPD-Kanzlerkandidatur nannte. Er verwies allerdings darauf, dass der Finanzminister Olaf Scholz von der SPD eng eingebunden sei. Dieser gilt als aussichtsreichster Anwärter. Inhaltlich habe man erste Weichen gestellt, so Klingbeil weiter. Es gehe seiner Partei darum, den ökonomischen Druck auf die Gesundheitssysteme (Kranken- und Pflegeversicherung) zu reduzieren, das Gemeinwohl zu stärken und den Sozialstaat zu verbessern. Die SPD setze sich für eine engere Tarifbindung, höhere Mindestlöhne und deutlich mehr Mitbestimmung ein. Dabei verwies Klingbeil darauf, dass die Partei im Wahlkampf diejenigen Ziele laut und deutlich formulieren werde, die sie in der Großen Koalition mit der Union nicht erreichen könne. Der Wahlkampfmanager stellte auch klar, dass die SPD eine erneute Auflage der GroKo definitiv nicht anstrebe.

Redaktion poppress.de, A-055824