Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen geäußert, welches das bestehende System von Sozialleistungen ersetzen könnte.

Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte Heil für deren Montagsausgabe (24. August 2020), dass er nichts vom bedingungslosen Grundeinkommen halte. Der Begriff sei seiner Meinung nach vorrangig eine große Projektionsfläche. Zu hinterfrage sei dabei, ob es um die Pauschalierung sämtlicher Sozialleistungen gehe, was nur auf niedrigstem Niveau denkbar wäre, oder ob man jedermann bedingungslos 2.000 Euro im Monat versprechen solle. Beides hält der Arbeitsminister weder für praxisnah noch für vernünftig. Er bezeichnete sich selbst als einen Anhänger der menschenwürdigen Grundsicherung. Gleichzeitig müsse aber Arbeit einen Unterschied machen. Sie müsse sich im Einkommen und in der sozialen Absicherung niederschlagen. Zudem dürfe man den Aspekt der gesellschaftlichen Teilhabe durch Arbeit nicht vergessen. Dieser sei für die meisten Erwerbstätigen nahezu ebenso bedeutsam wie der Broterwerb. Daher betrachte er es als seine Aufgabe, Arbeitsplätze zu sichern. Er könne die These vom vermeintlichen Ende der Lohnarbeit nicht teilen.

Mit ähnlichen Argumenten und vor dem Hintergrund einer sehr ähnlichen Diskussion distanzierte sich Hubertus Heil von den in jüngster Zeit aufgekommenen Forderungen nach der generellen Vier-Tage-Woche für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland. Diese könne zwar im Einzelfall eine vernünftige Übergangsregelung für einzelne Firmen oder Branchen sein, um Absatz- oder Strukturkrisen zu überwinden, so der Arbeitsminister. Solche Entscheidungen für den Einzelfall müssten aber die Sozial- und Betriebspartner miteinander aushandeln. Ein Patentrezept für die komplette Wirtschaft könnten sie aber nicht sein. Die Forderung nach der generellen Vier-Tage-Woche werfe die Frage auf, ob wir nicht mehr genug Arbeit hätten. Dies könne er nicht erkennen, so Heil. Er halte solche Diskussionsbeiträge für schiere Märchen.

Das DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) hatte in der letzten Woche gemeinsam mit dem Interessenverein „Mein Grundeinkommen“ ein Forschungsprojekt gestartet, das die Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens untersuchen soll. Der Andrang ist riesig, allerdings hatte ein zwischen 2018 und 2020 durchgeführtes ähnliches Projekt in Skandinavien zu ernüchternden Ergebnissen geführt. Die Debatte zur Einführung der generellen Vier-Tage-Woche hatten fast zeitgleich der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann und die Linkspartei angestoßen.

Redaktion poppress.de, A-055824