Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant, bei der Umsetzung einer im Moment geplanten allgemeinen Impfpflicht mehr auf das Verständnis der Bürger als auf die Polizei zu setzen.

Scholz erklärte der gegenüber der „Bild am Sonntag“ für ihre heute erscheinende Ausgabe, in Deutschland hielten sich die allermeisten Menschen an die geltenden Gesetze. Sie beachteten die Verkehrsregeln und blieben an roten Ampeln stehen, und zwar nicht aus Angst vor möglichen Kontrollen durch die Polizei, sondern einfach, „weil es zu unserer Natur gehört“, sich an solche Regeln zu halten. Was die Ausgestaltung einer kommenden allgemeinen Impfpflicht im Detail betreffe, so werde der Bundestag darüber zu beraten haben, aber der Kanzler machte bereits klar, er werde als Abgeordneter für die Einführung der Impfpflicht stimmen. Denn die sei „rechtlich zulässig und moralisch richtig“, machte er deutlich.

Im Rahmen der Bekämpfung von Covid will Scholz keine Maßnahmen von vornherein ausschließen. Hierbei dürfe es keinerlei rote Linien geben. „Das hat uns die Pandemie nun wirklich gezeigt“, betonte er. Wenn die Umstände es nötig machten, dann müsse man immer zu einem Umdenken bereit sein, dann aber auch „schnell und entschlossen handeln“. Auch einen Lockdown über die Weihnachtsfeiertage hält der Kanzler in diesem Zusammenhang nicht für undenkbar. Der Bund und die Länder hätten erst vor wenigen Tagen bei ihrer Konferenz sehr strenge Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen. Deren Umsetzung und Wirksamkeit werde nun täglich überprüft. Die vierte Corona-Welle müsse gebrochen werden, hier sei er „sehr entschlossen“. Scholz unterstrich, die Bekämpfung der Pandemie sei für ihn von höchster Wichtigkeit.

Eine Spaltung der deutschen Gesellschaft als Folge der Pandemie sieht der Regierungschef nicht. Unterschiedlicher Meinung zu sein, sei nicht gleich eine Spaltung. „Wir dürfen auch streiten“, sagte Scholz und wies darauf hin, eine überwiegende Mehrheit der Bürger habe ihre Impfung bereits erhalten, und viele andere wollten sich in naher Zukunft noch impfen lassen, da sie keine entsprechenden Bedenken mehr hätten. Aber, so Scholz weiter, er wolle „das Land zusammenhalten“, und daher sei er auch „der Kanzler der Ungeimpften“. Die allerdings wolle er gern noch davon überzeugen, dass eine Impfung sinnvoll sei.

Der SPD-Politiker zeigte sich davon überzeugt, unter den Ungeimpften seien nur sehr wenige Menschen, die in ihrer Ablehnung der Corona-Politik zu aggressiven Mitteln griffen. Er sagte, er sei sich sicher, dass auch eine große Mehrheit der nicht geimpften Bürger die „Fackelkundgebungen als genauso widerwärtig“ empfinde wie er selbst. Gegenüber jenen Demonstranten, die mit derartigen Fackelaufmärschen protestierten und Politiker bedrohten, die sich Tag und Nacht für die Bürger einsetzten, kündigte er allerdings eine Null-Toleranz-Politik an. Solchen Drohungen müsse man „mit aller Schärfe entgegentreten“, forderte der Bundeskanzler in der „Bild am Sonntag“.

Redaktion poppress.de, A-1010413