SPD vor dem Weckruf: AG Migration fordert außerordentlichen Parteitag im Herbst

Es brodelt in der SPD. Immer mehr Stimmen, zuletzt die Vorsitzenden der AG Migration und Vielfalt, dringen auf eine Generalüberholung: Die Sozialdemokratie, so Mehria Ashuftah (Hamburg) und Orkan Özdemir (Berlin), befinde sich in einer tiefen Identitäts- und Vertrauenskrise. Diese Unsicherheit lasse sich auch in den Umfragewerten ablesen, die der Tradition und dem Anspruch der Partei schlichtweg nicht mehr gerecht werden – um es mal freundlich zu sagen. Ein Sonderparteitag im Herbst, meinen die beiden, sei angesichts der 'existenzbedrohlichen Lage' alternativlos. Die Kritik richtet sich klar gegen die bestehende Doppelrolle von Parteivorsitz und Regierungsamt bei Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Offenbar – so formulieren es Ashuftah und Özdemir recht unverblümt – versinke die SPD unter der aktuellen Führungsriege zunehmend in der Bedeutungslosigkeit. Die Zeit drängt, erklären sie. Im Klartext: Es gehe um mehr als nur Karriereangelegenheiten, es stehe das Überleben der Partei auf dem Spiel. Daher ihr Appell an die Landesverbände und den Vorstand: Noch im kommenden Herbst 2026 müsse ein Neubeginn gewagt werden.

Die Forderung nach einem Sonderparteitag in der SPD kommt nicht aus dem luftleeren Raum. In den letzten Wochen ist die Partei, laut aktuellen Presseberichten, schwer angeschlagen – Umfragen stufen sie teils sogar unterhalb von 20 % ein, während interne Debatten um Führungsstile und politische Richtung den Kurs weiter verunsichern. Jüngst wurde auch kritisiert, dass die Doppelfunktion der Parteispitze die nötige Konzentration auf Parteiinteressen verwässert und wichtige Wählerschichten – insbesondere mit Blick auf Migration und Vielfalt – zu wenig berücksichtigt werden. Aus Kreisen von Partei und Kommentatoren ist häufig zu vernehmen, dass ohne einen grundlegenden Wandel und vielleicht gar einen personellen Neuanfang der einstige Charakter der SPD droht, verloren zu gehen. Zusätzlich berichten mehrere Medien von wachsendem Unmut an der Basis. Gerade nach den letzten Wahlniederlagen wächst die Angst vor einer weiteren Erosion der Partei – einige vergleichen die Situation gar mit der SPD-Krise zu Schröders Zeiten. Parallel schießen interne Arbeitsgruppen und Flügel in alle Richtungen mit Forderungen nach neuen Gesichtern, Zielen und vielleicht einem besseren Gespür für die Lebensrealität der Wählerinnen und Wähler.