CSU-Minister Rainer bleibt skeptisch gegenüber Zuckersteuer-Plänen

Alois Rainer, aktuell Landwirtschaftsminister der CSU, äußert Bedenken gegenüber der geplanten Besteuerung von Zucker durch die Bundesregierung.

heute 01:02 Uhr | 2 mal gelesen

Alois Rainer, seines Zeichens Landwirtschaftsminister und CSU-Mitglied, hat offenbar wenig Sympathie für die Einführung einer Zuckersteuer, wie sie gerade zwischen den Regierungsparteien besprochen wird. Er stellte in einem Gespräch mit der Funke-Mediengruppe klar: Von irgendwelchen Aufschlägen auf Nahrungsmittel, die das Essverhalten beeinflussen wollen, hält er ungefähr so viel wie von Stielaugen auf der Sahnetorte. Zugegeben — die Formulierung ist meine, nicht seine. Aber: Seine Haltung sei bekanntlich kritisch und daran werde sich auch nicht einfach etwas ändern. Interessant: Ganz verschlossen zeigt sich Rainer dennoch nicht. Kommt eine Steuer also tatsächlich, betont er, müsse das so eingenommene Geld unbedingt zweckgebunden dem Gesundheitswesen zufließen. Striktes Dagegenhalten will er trotz aller Skepsis aber nicht betreiben; schließlich, meint er, komme es in einer Demokratie auf Kompromisse an. Obwohl ich wenig Lust verspüre, mich auf Zuckersteuern zu freuen, ist diese politische Ausgewogenheit vielleicht immerhin ein kleiner Lichtblick – je nachdem, wie zuckersüß man seine Politik bevorzugt.

Der bayerische Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) bleibt seiner kritischen Linie gegenüber einer Zuckersteuer treu, sieht aber Kompromissbereitschaft, sofern mögliche Einnahmen gezielt in den Gesundheitssektor fließen. Die Debatte um eine Steuer auf zuckerhaltige Lebensmittel wird insbesondere im Kontext steigender Diabetes- und Adipositaszahlen geführt; die Regierung prüft dabei internationale Modelle, wie z.B. die britische 'Soft Drinks Industry Levy'. Aktuelle Studien zeigen, dass solche Steuern zwar das Kaufverhalten verändern, jedoch auch zu Diskussionen über die Belastung einkommensschwacher Haushalte führen – und die politische Umsetzung bleibt weiterhin umstritten.

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