Der IMK-Vorsitzende Georg Maier (SPD), gleichzeitig Innenminister von Thüringen, legt der AfD nach dem Ausschluss des brandenburgischen AfD-Chefs Andreas Kalbitz nahe, sich von weiteren rechtsgerichteten Politikern zu trennen.

Zum Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Maier, Kalbitz stehe nur an der Spitze eines Eisbergs von rechtsextremen Elementen. Das RND berichtet darüber in seinen Ausgaben vom heutigen Samstag (16. Mai 2020). Der IMK-Vorsitzende merkte dazu an, dass die Partei nur dann ihre Verfassungstreue beweisen könne, wenn sie sich von rechtsextremem Gedankengut löse und daher die Trennung von zahlreichen weiteren Politikern vollzöge. Das rechtsextreme Gedankengut habe allerdings nicht allein etwas mit einzelnen Personen zu tun. Der SPD-Politiker Maier nannte aber keine Namen. Allgemein ist jedoch bekannt, dass der Kalbitz-Vertraute und thüringische Partei- und Fraktionschef der AfD Björn Höcke an der Spitze des rechtsextremen Flügels der AfD steht, der zwar offiziell aufgelöst wurde, informell aber weiter existieren dürfte. Der Rauswurf von Andreas Kalbitz war auch nur aufgrund automatisch greifender parteiinterner Regeln erfolgt, wie Maier anmerkte. Viel Überzeugung habe wohl nicht dahinter gesteckt, wie man an den nachfolgenden Statements von Alexander Gauland und Alice Weidel habe ablesen können. Beide sind Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag. Man könne daran erkennen, so der IMK-Chef, dass in der AfD gerade erst eine Auseinandersetzung begonnen habe.

Der 47-jährige Kalbitz war am Freitag (15. Mai 2020) mit einem AfD-Bundesvorstandsbeschluss aus der Partei ausgeschlossen worden. Der Beschluss war denkbar knapp mit sieben Ja- und fünf Nein-Stimmen bei einer Enthaltung ausgefallen. Die AfD-Führung hatte Kalbitz vorgeworfen, seine Mitgliedschaften in der HDJ (Heimattreue Deutsche Jugend) und bei den rechtsextremen Republikanern verschwiegen zu haben. Kalbitz war in den Organisationen von 1993 bis 1994 Mitglied, beide stehen auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD. Gegenwärtige oder ehemalige Mitglieder solcher Gruppierungen dürfen laut Parteibeschluss keine Mitglieder der AfD werden.

Redaktion poppress.de, A-055824