Der CDU Politiker Bernd Althusmann bestätigte die Möglichkeit einer Maskenpflicht an Schulen auch im Unterricht. Gleichzeitig übte er scharfe Kritik am Sozial- und Gesundheitsministerium.

Schüler, Lehrer und Eltern müssen sich zum Schulstart eventuell auf verschärfte Corona Maßnahmen einstellen. Falls die Covid-19 Infektionen auch in Zukunft in Regionen des Landes Niedersachsen deutlich ansteigen sollten, sei die Ausweitung der Maskenpflicht auf den Unterricht an betroffenen Schulen nach dem Ende der Sommerferien „keinesfalls ausgeschlossen“. Das bestätigte der Vize-Ministerpräsident gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Althusmann äußerte auch sein Bedauern zu einem Vorfall bei der Entwicklung eines neuen Corona-Bußgeldkatalogs. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung kritisierte er im Zuge der Panne für fehlende Kommunikation. Dieses hatte im Rahmen neuer Corona Auflagen Geldstrafen von bis zu 10.000 Euro für Schulleiter geplant, wenn sie in ihren Schulen nicht für die Einhaltung gesetzlicher Auflagen zur Pandemiebekämpfung sorgen würden. Der Entwurf hatte es in die Verbandsanhörung geschafft, ohne dass er mit anderen Ministerien abgestimmt wurde. Laut Althusmann sei das ein völlig überzogenes Strafmaß. Die fehlende Abstimmung kritisierte er scharf.

Althusmann sagte, Sorgfalt müsse vor Eile gehen. Staatskanzlei und Wirtschaftsministerium müssten bei solchen Entscheidungen mit einbezogen werden. Es ist unwahrscheinlich, dass der Corona Krisenstab der Landesregierung Niedersachsens in Zukunft vollständig im Sozial- und Gesundheitsministerium verbleibt. Laut Althusmann seien die Verantwortlichen teilweise schon in die Staatskanzlei berufen worden. Mittlerweile sei vereinbart worden, dass Entwürfe zu Verordnungen vor ihrer Veröffentlichung immer durch die verschiedenen Häuser geprüft werden sollen.

Redaktion poppress.de, Kindskopf