Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD die Mehrheit von seiner Ampel-Koalition hinter der allgemeinen Impfpflicht versammeln.

Olaf Scholz sagte gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ für die Ausgabe am Montag, er wünsche sich in jeder Sicht die Mehrheit, im Volk, den Parteien und im Parlament. Es sei zuversichtlich, dass eine Mehrheit auch in der eigenen Regierung zustande kommen würde, so der Politiker der SPD weiter.

Gleichzeitig hat der Bundeskanzler die Einstufung von der Frage in Bezug auf die Gewissensentscheidung verteidigt und hat gesagt, dass dies eine große gesellschaftliche neue Positionierung sei, welche nicht nur die Bundesregierung, der Bundestag, der Kanzler oder die sechzehn Länder vornehme, sondern gemeinschaftlich vorgenommen werden müsse. Olaf Scholz hat betont, dass das gewählte parlamentarische Vorgehen dem Prozess die Würde gebe, die er brauche. Jedoch werde dies ohne die Pflicht zur Impfung nicht gelingen, um die Quote auf das notwendige Niveau zu bringen, damit man die Pandemie hinter sich lassen könne. Die Ampel-Koalition aus FDP, SPD und den Grünen wollen keinen eigenen Entwurf für ein Gesetz vorlegen.

Große Vorbehalte gegen die allgemeine Pflicht zur Impfung gibt es insbesondere in der FDP bis in die Spitze der Partei. Am kommenden Mittwoch will der Bundestag zum ersten Mal über die allgemeine Pflicht zur Impfung debattieren. Olaf Scholz hat sich vor der Bund-Länder-Runde aufgrund der rasant ansteigenden Infektionszahlen durch die Welle von Omikron gegen Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen ausgesprochen. Der Bundeskanzler sagte, dass er dafür sei, dass der Weg, der eingeschlagen worden sei, weiter zu gehen. Jedenfalls sei die Lockerung der Regeln auf breiter Front mitten in der Welle von Omikron sei sicher nicht angebracht und hat unterstrichen, dass keine Korrekturen des Kurses gebraucht würden. Zugleich hat der Bundeskanzler vor der Hoffnung auf das schnelle Ende von der Pandemie gewarnt und sagte, dass man nicht „blauäugig“ sein dürfe. Der Glaube, dass die Pandemie in drei Monaten einfach so und auf wundersame Weise für alle Zeiten vorbei sein würde, sei illusorisch.

Redaktion poppress.de, Ever True Smile