Für Uli Hoeneß trägt vor allem die SPD die Schuld daran, dass die Bundesregierung derzeit so schlecht dasteht. Der Alt-Bayern-Manager findet klare Worte – und sieht große politische Gefahren am Horizont.
Berlin – Die Debatten um steuerpolitische Kurswechsel legen offen, wie sehr die schwarz-rote Koalition ins Schlingern geraten ist. Während die SPD höhere Steuern für Besserverdienende einfordert, verliert CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz zunehmend den Griff aufs Ruder. Alice Weidel von der AfD nimmt dies zum Anlass, ihren politischen Standpunkt zuzuspitzen.
Skepsis aus den Reihen der CDU über das Weiterbestehen der Großen Koalition sorgt für Ärger – auch in der eigenen Partei regt sich Widerstand gegen Pessimismus und Lagerdenken.
Das Vertrauen in Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die schwarz-rote Koalition ist laut Insa-Umfrage auf einem Allzeittief. Nie zuvor seit seinem Amtsantritt vor knapp einem Jahr war die Unzufriedenheit in der Bevölkerung derart groß.
In Nuuk brennt sprichwörtlich das politische Eis: Nach internen Streitigkeiten innerhalb der Regierung verlässt Außenministerin Vivian Motzfeldt ihr Amt, und die bisherige Koalition liegt in Trümmern.
Nach dem Rücktritt von Finanzminister Robert Crumbach verlassen nun auch Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert ihre Partei. Brandenburgs Regierung steuert durch eine politisch turbulente Zeit.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich entschieden, Sébastien Lecornu ein zweites Mal den Posten des Premierministers anzuvertrauen – ein Schritt, der mitten im politischen Aufruhr kommt.
Frankreichs scheidender Premierminister Sébastien Lecornu sieht Bewegung im politischen Stillstand. Seiner Einschätzung nach steht die Ernennung eines Nachfolgers kurz bevor.
Eigentlich wollte Sébastien Lecornu schon das Handtuch werfen, doch Macron bittet ihn, noch einmal in den Ring zu steigen.
Sébastien Lecornu hat bereits nach weniger als einem Monat das Amt des französischen Premierministers niedergelegt und seinen Rücktritt Präsident Macron übergeben.