Frankreichs Premier bleibt – fürs Erste – im Spiel

Das politische Paris erlebt gerade eine eigentümliche Zwischenzeit: Sébastien Lecornu, kurz vor dem endgültigen Rückzug als Premierminister, wird von Präsident Macron zurückbeordert. Seine Mission klingt ausufernd und vage zugleich – er soll eine stabile Grundlage mit allen politischen Lagern verhandeln. Der Élysée-Palast bestätigt das Ganze trocken, als wäre es eine Formsache, aber zwischen den Zeilen liest man die Verzweiflung. Lecornu gibt sich pflichtbewusst, wenn auch sichtlich erschöpft: Er habe Macrons Wunsch akzeptiert, Gespräche mit den anderen Parteien zu führen, wolle aber schnell wissen, ob eine Verständigung erreichbar ist – andernfalls müsse Macron 'alle nötigen Konsequenzen' ziehen. Klingt dramatisch, und ein bisschen wie aus einem schlechten Film. Praktisch sitzt Macron am längeren Hebel: Er kann den Premierminister ebenfalls im Handumdrehen auswechseln, das Parlament auflösen oder – ganz sportlich – gleich Neuwahlen anordnen. Allerdings ist das Risiko nicht zu unterschätzen: Ein neuer Regierungschef kann ebenfalls durch ein Misstrauensvotum ins Wanken geraten; ein Spiel mit offenem Ausgang. Der ganze Stress speist sich vor allem aus der finanziellen Schieflage Frankreichs. Fürs kommende Jahr sind spürbare Kürzungen geplant – was viele Franzosen beängstigend finden. Irgendwie wirkt das alles wie ein Tanz auf der Rasierklinge. Aber wer weiß, manchmal finden sich in der letzten Minute doch noch Lösungen.

Frankreichs Premier Sébastien Lecornu sollte nach seinem Rücktritt eigentlich schon Geschichte sein, wurde jedoch von Präsident Macron dazu aufgefordert, doch noch abschließende Verhandlungen zu führen, um einen Ausweg aus der monatelangen Regierungskrise zu finden. Die Hauptproblematik liegt in der extrem angespannten Finanzlage des Landes, verbunden mit angekündigten harten Einsparungen, die bei Bevölkerung und politischen Lagern auf wenig Gegenliebe stoßen. In vielen Medien heißt es, Macron stehe vor der schwierigen Entscheidung, ob er mit Lecornu weitermacht, einen neuen Premier sucht oder im schlimmsten Fall Neuwahlen ausrufen muss – alle Optionen bergen erhebliche Risiken; Experten betonen zudem die nervöse Stimmung auf den Finanzmärkten sowie wachsende Protestbewegungen („Frankreich: Regierungskrise und schmerzhafte Kürzungen“, vgl. Quelle: Spiegel). Zusätzliche Recherche nach aktuellen Nachrichten und Kommentaren zeigte: - Laut "Le Monde" gibt es im Parlament wachsenden Widerstand gegen noch schärfere Sparmaßnahmen, während eine stabile Mehrheit für Reformen kaum in Sicht ist. - "France24" berichtet, dass Bürgerinnen und Bürger durch die ungewisse politische Lage und Sparpläne zunehmend verunsichert sind und politische Streiks wieder zunehmen. - Auf "taz.de" wird darauf hingewiesen, wie unterschiedlich kleinste Parteien auf Macrons Vorstoß reagieren – von halber Zustimmung bis harscher Ablehnung.

Die Süddeutsche Zeitung analysiert, dass die Regierung in Frankreich unter massivem Druck steht, da die Bevölkerung Angst vor Sozialabbau und die politische Elite kein Vertrauen in schnelle Lösungen hat; Präsident Macron versuche, durch hektische Personalrochaden Zeit zu gewinnen, riskiert damit aber noch mehr politische Instabilität. Quelle: Süddeutsche Zeitung

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet ausführlich über die verfassungsrechtliche Macht Macrons und diskutiert Szenarien, bei denen Neuwahlen das politische Gleichgewicht weiter zerstören könnten; gleichzeitig sei die Schuldenkrise der Auslöser für das aktuelle Chaos – neben latentem Unmut über die politische Klasse. Quelle: FAZ

Der Spiegel schildert, wie oppositionelle Kräfte versuchen, den Machtwechsel auszunutzen, und zeichnet in Reportagen ein Stimmungsbild einer Gesellschaft, die zwischen wirtschaftlicher Unsicherheit und politischer Ermüdung schwankt; besonders die Gefahr einer Blockade im Parlament wird hervorgehoben. Quelle: Spiegel